ITZBund wird für die IT-Konsolidierung 2.0 ertüchtigt

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Sprach im Behörden Spiegel-Interview über die Umstrukturierung im ITZBund als Generalunternehmer für die IT-Konsolidierung Bund: der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Werner Gatzer. (Foto: BS/Bundesministerium der Finanzen, Thomas Koehler)

Seit rund fünf Jahren läuft in der Bundesverwaltung die IT-Konsolidierung. Nach einer Neuausrichtung ist das ITZBund nun Generalunternehmer für das Großprojekt. Über den neue Ansätze und die Umwandlung des IT-Dienstleisters in eine Anstalt öffentlichen Rechts sprach Werner Gatzer, Staatsekretär beim Bundesminister der Finanzen, mit Uwe Proll.

Behörden Spiegel: Herr Gatzer, das Projekt IT-Konsolidierung des Bundes wurde 2015 gestartet. Wie ist der Stand nach der jüngsten Umstrukturierung?

Gatzer: Das Kabinett hat beschlossen, Aufgaben neu aufzuteilen und wir sind jetzt in der Startphase nach dieser Umstrukturierung. Die Dienstekonsolidierung bleibt im Innenministerium, wir als Bundesfinanzministerium tragen jetzt federführend die Verantwortung für die Betriebskonsolidierung. Ab diesem Jahr haben wir das ITZBund als einzigen Dienstleister für die IT-Konsolidierung installiert. Gemeinsam stellen wir das Projekt jetzt neu auf, um insbesondere die Betriebskonsolidierung schneller vorantreiben zu können, als das in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Parallel dazu bereiten wir gerade die Änderung der Rechtsform des ITZBund vor. Die Einrichtung als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) wird bereits mit den Ressorts erörtert. Ich bin zuversichtlich, dass wir das noch in diesem Jahr im Gesetzblatt haben werden.

Behörden Spiegel: Eine AöR lässt sich so oder so ausgestalten. Sowohl bei der Frage, wie sehr die Anstalt dann von Beschlüssen eines Verwaltungsrates abhängig ist, als auch was Besoldungsmöglichkeiten angeht. Wir würden Sie diese geplante AöR beschreiben?

Gatzer: Wir orientieren uns etwas am Beispiel der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Allerdings wird beim ITZBund der Verwaltungsrat bedeutungsvoller und gewichtiger sein und nicht nur beratende Funktion haben. Im Verwaltungsrat werden die Ressorts vertreten sein. Er wird Mitwirkungsrecht haben bei der Bestellung des Direktors, bei der Freigabe des Wirtschaftsplanes und bei der strategischen Ausrichtung. Im Übrigen wird das ITZBund auch als AöR der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums unterliegen.
Von den bisherigen Gehaltsstrukturen werden wir uns im Großen und Ganzen nicht trennen. Wir werden aber weiterhin bei herausgehobenen Fachkräften von den Besoldungsmöglichkeiten Gebrauch machen, die wir bereits jetzt haben.

Behörden Spiegel: Jedenfalls wird nun eine Fülle von Aufgaben auf das ITZBund zukommen. Mit dem jetzigen Personal wird das so problemlos nicht von jetzt auf gleich zu stemmen sein. Denken Sie neben der BWI auch an Dritte als weitere Unterauftragnehmer?

Gatzer: Das ist durchaus denkbar und auch kein Neuland. Das ITZBund hat sich auch in der Vergangenheit Externer zur Aufgabenerfüllung bedient, weil mit den internen personellen Ressourcen nicht in der gebotenen Schnelligkeit alle Aufgaben gelöst werden können.
Neu ist allerdings, dass wir das Projekt IT-Konsolidierung von den sonstigen IT-Aufgaben und dem Tagesgeschäft trennen und auch organisatorisch gesondert aufhängen. Auf der einen Seite haben wir also den Betriebsablauf der großen Verfahren, wie Besoldung und Zoll, oder der Verfahren des Bundesinnenministeriums. Auf der anderen Seite das Projekt IT-Konsolidierung als zweite Säule. Dabei ist ganz klar festgelegt, dass Personal, das für dieses Projekt noch aufgestockt werden muss, auch nur ausschließlich für IT-Konsolidierung eingesetzt werden darf. Ein Personalaustausch, um Lücken in anderen Bereichen zu schließen, wird von uns nicht zugelassen.
Das Projekt wird direkt beim Direktor angesiedelt. Das wird auch dazu führen, dass diese Aufgabe personell angemessen ausgestattet sein wird. Wir haben vom Bundesinnenministerium Stellen bekommen und sind dabei, Personal zu gewinnen. Das könnte aus dem ITZBund sein oder aus anderen Teilen der Verwaltung oder auch vom freien Markt. Diese Aufgabe muss schnellstmöglich erledigt werden, damit wir dann nicht nur die Stellen besetzen, sondern auch von den Köpfen her bestmöglich aufgestellt sind.

Das Interview finden Sie in voller Länge auf Seite 34 in der März-Ausgabe des Behörden Spiegel.

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