EU-Parlament: Volkvertretung aus sicherer Distanz

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Das Europäische Parlament (hier der Plenarsaal in Straßburg) soll während der Coronakrise virtuell tagen. (Foto: Europäische Union 2020, Europäisches Parlament)

Die Verwaltung des Europäischen Parlaments ist beauftragt, den Abgeordneten die Arbeit aus der Ferne zu ermöglichen. Es soll auch elektronische Abstimmungen geben.

Die Volksvertreter sollen Sitzungen aus der Ferne nicht nur per Video- und Audiostream verfolgen können. Auch Wortmeldungen von außerhalb sollen möglich gemacht werden. Die Teilnahme soll über iPad oder iPhone erfolgen können, heißt es in einem internen Papier. Die verfügbare Technik könne demnach bis zu 1.000 Teilnehmer händeln.

Der Parlamentspräsident David Sassoli sprach von einem wegweisenden Vorgehen. Er bestätigte, dass schon in der für Donnerstag angesetzten Sonder-Plenarsitzung zu Sicherheitsmaßnahmen in der Coronakrise Fernabstimmungen genutzt würden. Die Mitglieder des Parlaments erhielten zuvor Anleitungen und Best Practice-Leitfäden zur Nutzung des Systems.

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