Entstaubt und überarbeitet

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Kein verstaubtes Werk: Das bayerische STMB hat den Leitfaden für ÖPP-Projekte grundlegend überarbeitet. (Foto: BS/Rainer Sturm, www.pixelio.de)

Auf der Basis 14-jähriger Erfahrungen ist in Bayern der Leitfaden “Rechtliche Rahmenbedingungen und Finanzierung” für Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) aktualisiert worden. Das Nachschlagwerk bietet Städten und Gemeinden im südlichen Freistaat eine umfassende Unterstützung bei der Gestaltung von ÖPP-Projekten.

Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privaten Partnern stelle für viele Kommunen eine gute Möglichkeit dar, dringend anstehende Bauprojekte realisieren zu können. “Wir wollen damit weiterhin einen wichtigen Beitrag zu ÖPP in Bayern leisten”, sagte die bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr (STMB), Kerstin Schreyer.

Der neu aufgelegte zweite Teil des Leitfadens enthält grundlegende Informationen angefangen beim kommunalen Vermögens- und Haushaltsrecht über das Förder- und Vergaberecht bis zum Steuerrecht und stellt die jeweiligen Vor- und Nachteile unterschiedlicher Finanzierungsmethoden bei ÖPP-Projekten dar. Diese erstrecken sich über den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerkes, von der Planung bis zur Verwertung.

Im Grundsatz sollen in Bau und Betrieb auftretende Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der sie am besten handhaben kann, um eine effiziente und effektive Aufgabenverteilung zu erreichen.

Die Neuauflage des 2. Teils des Leitfadens ist gemeinsam mit Vertretern aus Kommunen, Banken und der Wirtschaft erarbeitet. Damit will das STMB die bayerischen Kommunen bei der Durchführung von ÖPP-Projekten unterstützen. Weitere Beratungen seien durch die PPP AG Bayern möglich, von der bereits 200 Kommunen Gebrauch gemacht hätten. Der Leitfaden ist unter www.ppp.bayern.de abrufbar.

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