Michel will europäischen Zivilschutz

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Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, tritt für einen stärker europäisierten Zivilschutz ein. Bisher verfügt die Staatengemeinschaft in diesem Politikfeld jedoch kaum über Kompetenzen. (Foto: BS/Europäische Union)

EU-Ratspräsident Charles Michel plädiert für die Schaffung eines europäischen Zivilschutzes und die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenzentrums auf europäischer Ebene. Es fehle an einem einheitlichen Kommando, so Michel mit Blick auf die Corona-Krise.

Als Lehre daraus brauche es auf EU-Ebene einen stärkeren Ansatz beim Krisenmanagement. Ein gemeinsames Krisenzentrum würde mehr Vorausschau und mehr Solidarität schaffen, glaubt Michel. Derzeit existiert eine solche Einrichtung auf EU-Ebene noch nicht. Katastrophen- und Zivilschutz fallen ausschließlich in die Zuständigkeit der einzelnen Nationalstaaten. Es gibt aber bereits seit längeren Bemühungen, ein gemeinsames Katastrophenschutzverfahren zu etablieren und Ressourcenpools zu bilden. Dagegen hatte sich Deutschland lange Zeit gewehrt. Diesen Widerstand hat die Bundesregierung inzwischen jedoch größtenteils aufgegeben.

Zudem gibt es einen Beschluss des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren aus dem Jahre 2013. Dort ist unter anderem von der Förderung der Interoperabilität nationaler Bereitschaftsplanungen und grenzüberschreitendem Informationsaustausch die Rede.

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