Bürgermeisterwahlen verschoben

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In Hessen und Sachsen können wegen der Corona-Ausbreitung Bürgermeisterwahlen nicht wie geplant stattfinden. (Foto: BS/Wilhelmine Wulff, www.pixelio.de)

In Sachsen und Hessen sind aufgrund der Corona-Pandemie anstehende Bürgermeisterwahlen verschoben worden. Im Freistaat wurden 28 der 30 vorgesehenen Urnengänge in den Herbst verschoben. Betroffen sind unter anderem die Wahlen in Chemnitz und im Vogtlandkreis.

Ebenfalls verschoben auf die Zeit nach dem 20. September sind etwa Urnengänge in den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Meißen, Leipzig, Mittelsachsen, Nordsachsen, Zwickau sowie im Erzgebirgskreis und im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Begründet wird die Maßnahme mit dem allgemeinen Infektionsschutz, der Möglichkeit zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen sowie dem derzeitigen Verbot von Wahlveranstaltungen. Nur in Oderwitz (Landkreis Görlitz) und Radeburg (Landkreis Meißen) sollen Ende März die Bürgermeister per Briefwahl gewählt werden.

In Hessen wurden 36 Bürgermeisterwahlen, die ursprünglich in der Zeit von April bis Oktober durchgeführt werden sollten, auf frühestens 1. November verschoben. Aufgrund der dann vorhandenen terminlichen Nähe zu den Kommunalwahlen können die zuständigen kommunalen Vertretungskörperschaften eigenständig beschließen, die Wahl des Bürgermeisters ausnahmsweise erst gemeinsam mit den Kommunalwahlen 2021 durchzuführen. Bis zu den Neuwahlen führen die bisherigen Amtsinhaber die Geschäfte weiter, auch in Sachsen.

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