Ministerrat verabschiedet Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz

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Die Gigabit-Strategie ist für Rheinland-Pfalz ein zentrales Element für den Netzinfrastrukturausbau und den flächendeckenden Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. (Foto: Staatskanzlei RLP/Frey)

Der Ministerrat der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat die von Innenminister Roger Lewentz eingebrachte Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Als ganzheitliche Strategie nimmt sie sowohl den vom Innenministerium verantworteten Breitbandausbau als auch Mobilfunk und 5G in den Blick, wozu eine enge Zusammenarbeit mit dem von Volker Wissing geführten Wirtschaftsministerium stattfand.

Der Kabinettsbeschluss zur Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz fällt mitten in eine Zeit, in der sich die Bedeutung der Digitalisierung besonders deutlich zeigt: “Digitale Infrastrukturen sind aktuell das Rückgrat vieler. Der abstrakte Begriff der Digitalisierung wird in der Coronakrise zusehends konkret. Schlagworte wie Home-Office, Video-Konferenz und virtuelles Klassenzimmer werden Alltag und für einen Großteil der Bürgerinnen und Bürger wird Digitalisierung in diesen Tagen erfahr- und erlebbar”, so Innenminister Roger Lewentz. Die Digitalisierung helfe vielen Unternehmen, weiterhin funktionsfähig zu bleiben und die Versorgung aufrechtzuerhalten. Sie ermögliche Bildungseinrichtungen, weiterhin Unterricht anzubieten, aber auch vielen Arbeitenden, die eigene Gesundheit zu schützen und dennoch ortsunabhängig weiterzuarbeiten.

Fast 40 Prozent Gigabit- und 90 Prozent 50 Mbit-Haushalte

Rheinland-Pfalz verfolgt bereits seit Jahren die Maßgabe, die notwendigen Grundlagen digitaler Infrastrukturen zu schaffen. So können bereits heute rund 88 Prozent aller Haushalte im Land über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s und 38,7 Prozent der Haushalte im Land sogar auf Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s zugreifen. Damit liegt das Land über dem Bundesdurchschnitt. “Alleine im vergangenen halben Jahr konnte der Wert der Gigabit-Verfügbarkeit um 25,9 Prozentpunkte gesteigert werden. Das ist ein im bundesdeutschen Vergleich einmaliger Zuwachs. Nun gilt es, diesen eingeschlagenen Pfad konsequent weiterzugehen”, betonte Lewentz. Mit der nun im Ministerrat verabschiedeten Gigabit-Strategie stelle das Land die Weichen für die kommenden Jahre, um auch künftigen Anforderungen gerecht zu werden.

Die Netze in Rheinland-Pfalz sind, auch dank der stringenten Breitbandpolitik in den vergangenen Jahren und einem guten und vertrauensvollen Miteinander aller am Breitbandausbau Beteiligten, für die zunehmenden Beanspruchungen in Zeiten der Coronakrise gut aufgestellt. Die Landesregierung wird den Weg des Netzinfrastrukturausbaus und des flächendeckenden Netzinfrastrukturwechsels von Kupfer zu Glasfaser in den kommenden Jahren konsequent weiterverfolgen. Die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz setzt hierbei einen wichtigen Rahmen, um gemeinsam mit allen Beteiligten die nächsten Schritte einzuleiten.

Die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz wurde in einem umfangreichen Beteiligungsprozess und auf Grundlage von Eckpunkten erarbeitet. Diese wurden mit den Partnern im Netzbündnis, den anderen Ressorts der Landesregierung sowie weiteren Gruppen im Land diskutiert. In Rheinland-Pfalz konnten bereits erste landkreisweite Breitbandprojekte abgeschlossen und in Betrieb genommen werden.  Insgesamt befinden sich derzeit 24 Breitbandinfrastrukturprojekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung.

“Ich appelliere an Digitalminister Andreas Scheuer, dass der Bund zügig die nächsten Schritte für eine Förderung sogenannter grauen Flecken in Abstimmung mit der EU-Kommission ermöglicht”, verdeutlichte Lewentz. Es komme nun auf die Anstrengungen aller an, um die noch offenen Herausforderungen zu stemmen.

“Digitale Verwaltung RLP” – Save the Date: Die Gigabit-Strategie des Landes wird auch Thema auf dem Kongress “Digitale Verwaltung RLP” sein, den der Behörden Spiegel am 27. August 2020 in Mainz veranstaltet. Weitere Informationen zum Programm stehen ab Anfang April unter www.dv-rlp.de zur Verfügung.

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