Neuer Bremer Landesbehindertenbeauftragter

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Arne Frankenstein engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich in der Behindertenbewegung: Er ist seit April 2016 Vorsitzender des Vereins SelbstBestimmt Leben Bremen und Mitglied im Landesteilhabebeirat der Freien Hansestadt Bremen. (Foto: Bremische Bürgerschaft)

Die Bremische Bürgerschaft hat heute in ihrer Sitzung Arne Frankenstein als Nachfolger von Dr. Joachim Steinbrück zum Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen gewählt. Er wird das Amt zum 1. Mai dieses Jahres antreten

In seiner neuen Funktion, so Frankenstein, freue er sich auf kontroverse Debatten genauso wie auf gemeinschaftliches, solidarisches und zielgerichtetes Wirken für die Rechte und Interessen behinderter Menschen in Bremen und Bremerhaven: “Heute genau vor 11 Jahren ist die UN-Behindertenrechtsonvention in Deutschland in Kraft getreten. Neben neuer Aufmerksamkeit hat sie auch neue rechtliche Verbindlichkeit gebracht. Seitdem hat sich einiges erheblich verbessert, auch in Bremen. Eine inklusive Gesellschaft sind wir damit noch nicht. Deshalb sage ich ganz deutlich: Wir stehen noch immer am Anfang einer Entwicklung.”

Eine besondere Herausforderung sieht Arne Frankenstein in der weiteren Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bremen. Besonders am Herzen liegt ihm zudem das Zusammenspiel von Klimaschutzpolitik und Menschenrechten: “Die klimapolitischen Herausforderungen sind eine Chance, bestehende Konzepte von gesellschaftlichem Zusammenleben wie Mobilität oder Wohnen neu zu denken. Aber wir müssen unser Zusammenleben nicht nur ökologischer, sondern auch diskriminierungsfreier gestalten. Bei der Entwicklung neuer Mobilitätsangebote zum Beispiel dürfen behinderte Menschen nicht ausgeschlossen werden.” Dr. Joachim Steinbrück, der bisherige Amtsinhaber, erklärt zur Wahl seines Nachfolgers: “Ich freue mich sehr über die Wahl von Arne Frankenstein. Er ist ein ausgewiesener Kenner des Behindertengleichstellungsrechts und bringt wichtige praktische Erfahrungen in der Interessenvertretung behinderter Menschen mit in sein neues Amt. Ich bin davon überzeugt, dass er eine wirklich gute Arbeit leisten wird.”

Arne Frankenstein, Jahrgang 1987, ist Jurist und Experte auf dem Gebiet des Behindertengleichstellungsrechts. Nach Studium in Hamburg und Referendariat in Bremen arbeitete er als freiberuflicher wissenschaftlicher Autor und Gutachter im Völkerrecht, Sozialrecht und Behindertengleichstellungsrecht. Seit dem Sommersemester 2019 ist er Lehrbeauftragter am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule Fulda. Er ist von Geburt an behindert, zu seiner selbstbestimmten Lebensführung nutzt er seit Kindertagen einen Rollstuhl und persönliche Assistenz.

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