Portalverbund wird zur Suchmaschine abgespeckt

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Statt vernetzter Register und einem umfassenden Backbone der gesamten Verwaltung wird der Portalverbund nun in einer "light"-Version als Behörden-Suchmaschine umgesetzt. (Foto: BS/janjf93/www.pixabay.com)

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) muss einen erneuten Rückschlag verkraften. Nachdem der lange diskutierte und als wegweisendes Werkzeug beworbene Portalverbund – ähnlich wie viele andere Projekte – im Zeitplan bereits weit zurückhängt, wurde nun eine deutliche Abspeckung des bisherigen Konzeptes beschlossen. Statt vernetzter Register und bundesweit einheitlicher Software wird es stattdessen lediglich eine Suchmaschine geben.

Dieses Downgrade verabschiedete der IT-Planungsrat im Rahmen seiner 31. Sitzung, die aufgrund der aktuellen Situation unter Leitung des Vorsitzenden und Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, Klaus Vitt, erstmals virtuell durchgeführt wurde. Die vereinfachte Version des Portalverbundes, für die man konkret beschloss, “die technische Komplexität zu reduzieren und die Komponente “Suchen & Finden” zu priorisieren”, soll nun zum 30. Juni diesen Jahres für Verwaltung, Bürger und Unternehmen bereitgestellt werden.  Ob der Portalverbund zukünftig noch in seiner ursprünglich geplanten Form als digitale Basis der Verwaltungsvernetzung umgesetzt werden soll, ließ das Statement des IT-Planungsrates offen.

Trotz dieses Rückschlags sowie der gleichzeitig immer fragwürdiger erscheinenden vollständigen Umsetzung des OZG innerhalb der vorgegebenen Frist zeigte sich das Gremium im Anschluss an die Sitzung zufrieden mit den aktuellen Fortschritten. Insbesondere im Bereich der insgesamt 14 Themenfelder gebe “es eine neue Qualität in der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen, die nun Früchte trägt.” So solle die bislang ebenfalls problematisch laufende Nachnutzung bereits entwickelter Leistungen mithilfe von standardisierten Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern vereinfacht werden. Zudem beschloss der IT-Planungsrat, eine flächendeckende Interoperabilität der Servicekonten für Bürgerinnen und Bürger in Bund und Ländern umzusetzen.

Für den IT-Planungsratsvorsitzenden Vitt zeigt sich in der aktuellen Situation außerdem, “wie wichtig eine schnelle, umfassende Digitalisierung sämtlicher Verwaltungsleistungen ist, um die Funktionsfähigkeit des Staates auch in Krisensituationen zu gewährleisten.” Von einer solchen Digitalisierung würden nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen profitieren, “sondern auch tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den öffentlichen Verwaltungen”, so Vitt.

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