Unseren Soldaten gilt Dank

0
805
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. Außerdem ist sie Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. (Foto: BS/privat)

Wir befinden uns derzeit in einer der tiefgreifendsten Krisen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Corona-Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft, aber auch unsere staatlichen Institutionen vor eine in dieser Form noch nie dagewesene Herausforderung. Die zivilen Kapazitäten des Staates sind auf den “Normalzustand” ausgelegt und stoßen in diesen Tagen aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation an ihre Grenzen. Für den Fall, dass Behörden in einzelnen Kommunen und Regionen ihre Aufgaben nicht mehr alleine bewältigen können, sieht das Grundgesetz vor, dass auch die Bundeswehr um Amtshilfe gebeten werden kann.

Solche Amtshilfegesuche sind in den vergangenen zwei Wochen zu hunderten bei der Bundeswehr eingegangen, viele wurden bewilligt. So leistet die Bundeswehr schon jetzt in fast allen Bundesländern Amtshilfe, indem sie Personal und Material zur Verfügung stellt und beim Errichten und Transport von Infrastruktur unterstützt. Auf Bitten des Auswärtigen Amts ist die Luftwaffe aufgrund der Verbreitung des Corona-Virus bereits seit einigen Wochen im Einsatz. Schon Wochen, bevor die Pandemie in diesem Ausmaß Deutschland erreicht hatte, evakuierte die Luftwaffe mehrere hundert Deutsche aus der komplett abgeriegelten chinesischen Stadt Wuhan und stellte ihre Kaserne in Germersheim für die Quarantäne zur Verfügung. Seit ein paar Tagen übernimmt die Luftwaffe auch den Transport mehrerer Intensiv-Patienten, die aus den Krisenregionen im Norden Italiens und dem Ostens Frankreichs zur Behandlung in deutsche Krankenhäuser gebracht werden.

Die Bundeswehr hilft derzeit in ganz Deutschland. So kaufen Soldatinnen und Soldaten für ältere und kranke Menschen ein und versorgen Pendler und Kraftfahrer. Der Sanitätsdienst zieht derzeit Ressourcen zusammen, um zusätzliche Kapazitäten für die medizinische Betreuung von Corona-Fällen zu schaffen. Beeindruckend ist dabei die große Zahl der Reservisten, die sich jetzt zum Dienst gemeldet haben. Allein beim Sanitätsdienst gingen innerhalb weniger Tage über 8.000 Meldungen ein. Derweil mobilisiert die Armee 15.000 Soldaten für den Einsatz in Deutschland. Das alles dient der Vorbereitung auf das, was in dieser Krise noch kommen könnte. Denn wir müssen davon ausgehen, dass sich die Lage auch in Deutschland weiter zuspitzt.

Der große Einsatz steht der Bundeswehr aber noch bevor. Man sollte diesen Einsatz allerdings im Vorfeld nicht mit überhöhten Erwartungen überfrachten. Das betrifft zum einen den Sanitätsdienst, der zwar hervorragende Arbeit leistet, im Vergleich zum zivilen Gesundheitssystem aber immer nur ergänzend tätig sein kann. Das betrifft aber auch die Rolle der Bundeswehr in Gänze. Die Bundeswehr kann vor allem dort unterstützen, wo es den zivilen Behörden an Material, Personal oder technischem Wissen mangelt. All diese Hilfsmaßnahmen sind übrigens vom Grundgesetz in Artikel 35 gedeckt. Es ist daher komplett überflüssig und offensichtlich der Eitelkeit mancher Protagonisten geschuldet, in dieser Situation die Aufgaben der Bundeswehr neu definieren und das Grundgesetz diesbezüglich anpassen zu wollen. Ausschließlich die Polizei hat das Recht, Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote zu kontrollieren und entsprechend für Recht und Ordnung im Inneren des Landes zu sorgen. Generalinspekteur Eberhard Zorn hat als ranghöchster Soldat der Streitkräfte, als höchster militärischer Repräsentant und militärischer Berater der Verteidigungsministerin, ebenso deutlich darauf hingewiesen.

Ich halte es daher auch für skurril, dass Gegner der Bundeswehr die derzeitigen Hilfeleistungen als militärischen Einsatz im Inneren brandmarken. Jeder Soldat, der mit anpackt, ist in dieser Zeit willkommen und die Bevölkerung ist den uniformierten Helfern gegenüber aufgeschlossener denn je. Für die Bundeswehr, wie für unser Land in Gänze, werden die kommenden Wochen eine Nagelprobe. Auch für die Bundeswehr gibt es keine Blaupause, wie man mit einer Pandemie solchen Ausmaßes umgehen muss.

Mit dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges standen Szenarien, in denen es darum ging, die Bevölkerung im Inneren zu schützen, nicht mehr im Fokus der Politik. Mit der Verkleinerung der Bundeswehr wurde auch der Bevölkerungsschutz deutlich reduziert. Das Material und die Infrastruktur, die wir jetzt benötigen, wurden nicht mehr vorgehalten. Der militärische Angriff auf Deutschland schien erledigt. Den Angriff eines Virus kannte man nur aus Katastrophenfilmen, in der Realität war es daher unvorstellbar.

Der Einsatz der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen läuft reduziert, aber so gut wie möglich weiter – unter erschwerten Bedingungen. Corona macht vor den Krisengebieten der Welt nicht Halt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass Deutschland diese Krise überwinden wird. Unser Dank gilt dann auch unseren Soldatinnen und Soldaten.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here