Corona-Krise: Sachsen plant Stabilisierungsfonds

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Sachsen plant die Kreditaufnahme von bis zu sechs Milliarden Euro, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Hier im Bild die Frauenkirche in der Landeshauptstadt Dresden. (Foto: Melmak, pixabay.com)

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat im Landtag für einen Stabilisierungsfonds geworben, um im Freistaat die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Der Freistaat plant dazu neue Schulden in Höhe von sechs Milliarden Euro.

Laut Kretschmer sei die Corona-Pandemie die größte Krise für Deutschland und auch für Sachsen seit dem Zweiten Weltkrieg. “Deswegen braucht es ein sehr kluges und entschiedenes Agieren über Grenzen von Parteien, über Grenzen von Regionen und Ländern hinaus, um hier Schaden abzuwenden”, so der Ministerpräsident. Es gehe darum, Schaden vom Freistaat Sachsen und seinen Menschen abzuwenden.

Insgesamt bis zu sechs Milliarden Euro seien notwendig, um den Freistaat in die Lage zu versetzten, zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig zu sein. Kretschmer verwies auf notwendige zusätzliche Ausgaben unter anderem im medizinischen Bereich wie etwa bei der Beschaffung von Schutzgütern wie Masken. Als weitere Beispiele nannte er zudem geplante Hilfen für die Wirtschaft im Volumen von 1,1 Milliarden Euro, aber auch Unterstützung für weitere Bereiche. “Diejenigen, die über die letzten 30 Jahre Arbeitsplätze, eine eigene Existenz aufgebaut und dafür gesorgt haben, dass hier Steuern gezahlt werden, dass Sportvereine, Kulturvereine mit Sponsoring unterstützt werden, die werden jetzt unsere entschiedene Unterstützung haben”, betonte Kretschmer.

Vorsorge sei außerdem notwendig, weil als Folge der Pandemie die Steuereinnahmen im Freistaat, aber auch in den Kommunen zurückgehen werden. Kretschmer kündigte an, dass der Freistaat gemeinsam mit den Kommunen nach Lösungen suchen wird, um die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden trotz drohender Steuerausfälle zu sichern.

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