Neue Stabsstelle nimmt Arbeit auf

0
734
Die Stabsstelle „Zukunft der Justiz“ soll als Denkfabrik im Justizministerium fungieren und konkrete Vorschläge zu innovativen Lösungen erarbeiten. (Foto: succo/pixabay.com)

Mit Berufung Axel Eichmeyers zum Leiter von “Zukunft der Justiz” nimmt die neue Stabsstelle im niedersächsischen Justizministerium ihre Arbeit auf. Der noch einzurichtende Thinktank wird sich mit der Anregung und Ausarbeitung konkreter Vorschläge zur effektiven und ressourcenschonenden Gestaltung justizieller Verfahren befassen.

Die Stabsstelle “Zukunft der Justiz” hat ihre Tätigkeit aufgenommen; dies gab das niedersächsische Justizministerium vergangenen Dienstag bekannt. Die Leitung der neuen Denkfabrik wird der erfahrene Jurist Axel Eichmeyer übernehmen. Eichmeyer, der seit 1999 in der niedersächsischen Justiz in unterschiedlicher Funktion tätig ist, wechselt vom Amtsgericht Osnabrück, wo er knapp sechs Jahre das Amt des Vizepräsidenten innehatte, in das Justizministerium.

Sein Umzug nach Hannover erfreut auch die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza, an deren Büro die Stabsstelle angegliedert sein wird. “Ich freue mich sehr, dass Axel Eichmeyer das Justizministerium mit seiner Erfahrung und Expertise unterstützen wird. Auch die Justiz muss sich und ihre Strukturen laufend hinterfragen und bewerten. Aus diesem Grund sind die Fragen, wie die Voraussetzungen für schnelle, verständliche und nachvollziehbare Verfahren verbessert werden können, Teil des Koalitionsvertrages in Niedersachsen”, teilte Havliza anlässlich der Ernennung mit.

Im November 2019 war bereits eine Delegation unter Leitung von Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck in den Niederlanden zu Gast, wo man sich zu Fragen der Organisation der richterlichen Geschäftsverteilung oder des gerichtlichen Verfahrensmanagements erkundigt habe. Der Beneluxstaat gilt als Vorreiter in Fragen der Justizorganisation.

Die Stabsstelle “Zukunft der Justiz”, die bis zum Ende der Legislaturperiode, längstens bis zum 31. Dezember 2022, eingerichtet werden soll, ist nicht mit einem Stellenzuwachs verbunden. 

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here