Neue Informationsangebote zur OZG-Umsetzung

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Das neue OZG-Infoportal des Landes Brandenburg (im Bild der Potsdamer Landtag) ist ab heute online verfügbar. (Foto: BS/herbert2512/www.pixabay.com)

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geht zwar weiter langsam voran, bislang lässt sie sich aber von der Corona-Krise nicht aufhalten. Im Gegenteil: Die Digitalisierungslabore verlagern sich aus dem Präsenzmodus in den virtuellen Raum und in neuen, sogenannten Expresslaboren sollen Online-Anträge zur Unterstützung von Arbeitgebern mit quarantänebedingten Mitarbeiterausfällen noch bis zum Ende diesen Monats realisiert werden. Zudem haben Bund und Länder einige neue Angebote gestartet, um Bürger und Verwaltung gleichermaßen über den aktuellen Stand der Projekte zu informieren.

Nachdem Ende Oktober bereits eine Webseite rund um alle Informationen zum OZG online gegangen war, gibt es nun erste eigene Internetseiten aus den Ländern, um gezielte Informationen aus ihrem föderalen Bezirk zu liefern. So hat das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg eine Informationsseite erstellt, die seit dem heutigen Tag online ist und unter der URL ozg.brandenburg.de aufgerufen werden kann. Auf der neuen Informationsplattform gibt es laut dem Ministerium nützliche Informationen, Sachstände sowie Handlungshilfen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Auch Zuständigkeiten und Ansprechpartner für das Bundesland werden thematisiert und aufgeklärt. Für Bürger und Behörden gleichermaßen gelten auch die Antworten auf die Fragen, welche IT-Basiskomponenten den Behörden zur Verfügung gestellt werden und was sich hinter dem Brandenburger Bürger- und Unternehmensservice (BUS-BB) verbirgt. Abschließend werden auch Basisinformationen rund um das OZG, seinen Zweck und die darin enthaltenen Verwaltungsleistungen zur Verfügung gestellt. Während die meisten Länder ihre Anstrengungen auf den Seiten der zuständigen Landesressorts vorstellen, hat neben Brandenburg auch Sachsen eine eigene Webseite rund um das OZG aufgebaut. Unter ozg.sakd.de informiert die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) über die “Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
für kommunale Verwaltungen im Freistaat Sachsen”.

In Sachsen gibt es zusätzlich auch einen Newsletter zum Thema; ein Angebot, welches nun auch das BMI anbietet. Auf der OZG-Bundeswebseite www.onlinezugangsgesetz.de gibt es seit dieser Woche ein Angebot, mit dem sich interessierte Bürger und Akteure aus Verwaltung, Politik und Wirtschaft auf den neuesten Stand bringen lassen können, wie es im mit der Umsetzung des Mammutprojektes steht. Aber nicht nur die Informationen rund um die OZG-Umsetzung werden digital zum Bürger geliefert, sondern auch die OZG-Roadshow. Diese sollte ursprünglich in diversen Ressorts und Behörden durchgeführt werden und Einblicke in den aktuellen Stand der Umsetzung gewähren; da solche Veranstaltungen durch die aktuelle Krisensituation nicht durchführbar sind, gab es stattdessen ein digitales Programm, das vier Tage lang digital durchgeführt wurde. Einen Rückblick von Seiten der Organisatoren aus dem Bundesinnenministerium gibt es unter diesem Link.

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