Diät bei Diäten

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Die automatische Angleichung der Abgeordnetendiäten soll unterbrochen werden. (Foto: BS/Bruno/Germany, pixabay.com)

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen in diesem Jahr nicht automatisch zum 1. Juli 2020 ansteigen. Das sieht ein gemeinsamer Gesetzesentwurf aller Parteien im Parlament vor.

Seit 2017 werden die Bezüge der Abgeordneten durch ein Berechnungsverfahren automatisch angehoben. Gesetzesentwürfe für die sogenannte Diätenerhöhungen sind seitdem passe. Maßgeblich für den Automatismus ist der Nominallohnindex. Dieser “bildet außerhalb von Fällen höherer Gewalt, wie sie durch die derzeitige pandemische Lage entstanden sind, die Verdienstentwicklung exakt, zeitnah und in regelmäßigen Zeitabständen ab”, heißt es im Gesetzentwurf (Drucksache 19/18701).

Normalerweise übermittelt das Statistische Bundesamt den Index jährlich Ende März an den Präsidenten des Deutschen Bundestages. In diesem Jahr seien die Auswirkungen der weltweiten Pandemie noch nicht berücksichtigt werden. Deshalb soll laut dem Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2020 die Anhebung ausgesetzt werden.

Statistische Bundesamt erhebt vierteljährlich die Verdienste in Deutschland und aggregiert diese Daten u einem Jahresergebnis. Dabei können sich die Verdienstentwicklungen sich ohne Verzögerung sowohl positiv als auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung auswirken.

Der Gesetzentwurf ist jedoch noch nicht im Plenum beraten worden.

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