Die Digitalisierung fest im Blick

0
820
Mit dem Regierungsprogramm des neugewählten Kabinetts ist die Digitalisierung in Österreich (im Bild das Wiener Bundeskanzleramt) noch mehr in den Fokus gerückt als bisher schon. (Foto: (Foto: BS/Herbert Frank/CC BY 2.0/www.flickr.com)

Während die Digitalisierung von Staat und Verwaltung in Deutschland trotz Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt immer noch auf viele Schultern verteilt ist, setzt man bei den südlichen Nachbarn aus Österreich auf zentrale Regeln. Hier wurde nach der Wahl 2018 das Wirtschafts- zum Digitalministerium hochgestuft, an dessen Spitze seit Anfang diesen Jahres zum zweiten Mal Dr. Margarete Schramböck steht. Schramböck zeichnet sich im Kabinett vor allem dadurch aus, dass sie bereits seit Jahrzehnten Managementerfahrung in digitalen Wirtschaftsunternehmen sammeln konnte und die nun anstehende Digitalisierung schon hautnah erleben konnte.

Im Regierungsprogramm des türkis-grünen Kabinetts um Bundeskanzler Sebastian Kurz findet die Digitalisierung nun noch mehr Platz als 2018 schon. Fünf Punkte sind dabei von zentraler Relevanz für die neue Koalition: die digitale Verwaltung, ein Digital-Check für neue Gesetze, die Integration innovativer Schlüsseltechnologien, die digitale Justiz sowie die IT-Konsolidierung im Bund. Die Gesamtheit dieser Aspekte sollen als eine Art Digitalisierungsprogramm für die Alpenrepublik dienen.

Digitales Amt als Basis

Es gilt nicht nur für Deutschland: Auch die Verwaltung in Österreich muss digitaler werden. Da die Gesellschaft immer digitaler wird, muss auch der Staat diesem Trend Rechnung tragen und den Bürgern der Republik entsprechende Dienste anbieten. Leuchtturmprojekt ist dabei das “Digitale Amt”, das ein “Reformprojekt zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die digitale Verwaltung der Zukunft” darstellen soll, wie es aus dem Bundesministerium Digitalisierung und Wirtschaftsstandort heißt. Im Rahmen des “Digitalen Amtes” wird über die Adresse www.oesterreich.gv.at eine zentrale Interaktionsplattform aufgebaut, mit der die Verwaltung jederzeit digital und sogar per App für ihre Bürger zur Verfügung stehen soll: “Ziel des “Digitalen Amtes” ist es, die Behördenwege der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen möglichst vollständig digital abzubilden und anzubieten”, erklärt das Ministerium.

Wichtigster Aspekt für die digitale Zukunft von Staat und Verwaltung soll dabei der Digital-Check neuer Gesetze sein. Wo es möglich ist, sollen neue Verwaltungsprozesse immer auf digitalem Weg erledigt werden können, im Optimalfall automatisiert. Zudem beinhaltet der Digital-Check ein Versprechen des österreichischen Staates an Bürger und Wirtschaft, dass in Zukunft alle Amtsgeschäfte digital abgewickelt werden können. Dabei ist laut der Wiener Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) “essenziell, dass bereits bestehende Verwaltungsprozesse hinsichtlich der Möglichkeiten zur Digitalisierung durchforstet werden sollen.” Neben der praktischen Umsetzung digitaler Prozesse wird auch das Thema Datenschutz beim Digital-Check von Anfang an mitgedacht, um hier eine nachhaltige Sicherheit zu gestalten.

Breite Planungsfelder

Um den Bürger noch weiter von analogen Behördengängen zu entlasten, gibt es eine Reihe zusätzlicher Projekte. Beispiele sind hier die Einführung eines Bürgerkontos zur direkten Kommunikation und die Einrichtung zweier Cloud-Lösungen: Die Ö-Cloud und eine Bundes-Cloud. Für weitere Projekte in der Zukunft wird aktuell außerdem an einem Masterplan für den Einsatz von Blockchain-Lösungen sowie an Studien zu Einsatzmöglichkeiten und -kriterien von Künstlicher Intelligenz gearbeitet. Und auch an Möglichkeiten der Einbindung von Open Source-Lösungen, der Verbesserung des Unternehmensserviceportals sowie der Nutzung von Once Only wird derzeit geforscht.

Ein letzter, aber nicht zu vernachlässigender Aspekt am Regierungsprogramm zeigt erneut die Parallelen zu den Herausforderungen, mit denen auch die deutsche Behördenlandschaft schon lange zu kämpfen hat. Denn auch in Österreich wird die IT konsolidiert, um einheitliche Fachverfahren, IT-Arbeitsplätze und Rechenzentrumsressourcen im Bund zu etablieren. Im Rahmen dieses Großprojektes soll das BRZ laut Regierungsprogramm „zu einem Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Bundesverwaltung” weiterentwickelt werden. So soll – wie hierzulande – dafür gesorgt werden, dass man die Nase bei der digitalen Entwicklung wieder nach vorne bekommt und effektiv, kostensparend und sicher aufgestellt ist.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here