Online-Antrag möglich

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Das Haus von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU, hier auf dem diesjährigen Europäischen Polizeikongress des Behörden Spiegel) hat zusammen mit Nordrhein-Westfalen ein Online-Antragsverfahren zu Entschädigungen für Verdienstausfälle im Rahmen der Corona-Krise entwickelt. (Foto: BS/Giessen)

Entschädigungen für Verdienstausfälle aufgrund der Corona-Pandemie können nun auch online beantragt werden. Dabei können Arbeitgeber und Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen. Die Anträge werden digital an die zuständige Behörde im jeweiligen Land übermittelt.

Das Online-Verfahren wurde vom Bundesinnenministerium (BMI) und dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium entwickelt. Neben dem Online-Antrag wird den Behörden eine Software zur Verfügung gestellt, um sie in der effizienten Bearbeitung der Anträge zu unterstützen. Dies reduziert die Bearbeitungsdauer und beschleunigt die Erstattung.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte dazu: “Der Staat muss für seine Bürgerinnen und Bürger da sein – und das schnell, unkompliziert und unbürokratisch. Die Corona-Krise zeigt uns dabei auf, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung von Bund und Ländern ist.” Deshalb drücke man hier aufs Gas und digitalisiere die Leistungen, die aktuell besonders stark nachgefragt und benötigt würden.

NRW mit Federführung für andere Bundesländer

Und der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ergänzte: “Es macht mich ein bisschen stolz, dass wir in Nordrhein-Westfalen bei allen Herausforderungen der gegenwärtigen Krise auch dieses Projekt gestemmt haben.” Federführend für zehn Bundesländer sei gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium in kürzester Zeit das neue Online-Verfahren auf die Beine gestellt worden. “Jetzt kommt es insbesondere darauf an, dass die Antragstellerinnen und Antragssteller nur unsere offizielle Website benutzen. Damit können sie ausschließen, dass ihre Daten über gefälschte Internetseiten an Betrüger geraten, wie es zuletzt bei anderen staatlichen Hilfen geschehen ist”, so Laumann. Solche Fälle hatte es unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Berlin gegeben.

Neben dem BMI und Nordrhein-Westfalen werden sukzessive Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein teilnehmen. Das Projekt ist Teil der Verwaltungsdigitalisierung, die im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Kooperation zwischen Ländern und Bund vorangetrieben wird.

Der Online-Antrag ist hier abrufbar.

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