Bündnisverteidigung – Alter Wein in neuen Schläuchen?

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GenLt Jürgen Knappe (Foto: BS/Bundeswehr)

Die völkerrechtswidrige Annektierung der Krim und der Konflikt in der Ostukraine zeigen, ebenso wie die Terrorakte in den vergangenen Jahren in Brüssel, Paris, Berlin oder London, dass Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele auch in unserer unmittelbaren Interessensphäre angewandt wird. In Europa ist das Bedrohungsgefühl der baltischen Staaten und Polens nun greifbar. Die sicherheitspolitische Lage hat sich damit für die NATO in den letzten Jahren grundlegend verändert. Sich dieser Herausforderung stellend, konzentriert sie sich wieder auf ihren Kern, auf die Beistandspflicht im Falle eines Angriffes auf das Bündnis oder auf eines ihrer Mitglieder. Damit geht eine Rückbesinnung auf die Bündnisverteidigung einher.

Nur ein Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges? Reicht es aus, die alten Verteidigungspläne aus dem Archiv zu holen, sie ein wenig abzustauben und als Version 2.0 zu übernehmen? Geht es nur darum “alten Wein in neuen Schläuchen” zu verkaufen?

Ein Blick auf die Landkarte macht klar, dass es so einfach nicht ist. Raum, Mittel und Kräfte haben sich entscheidend geändert. Standen sich in den Achtzigern noch zwei konventionell und nuklear hochgerüstete Bündnisse in der Mitte Europas direkt gegenüber, so wurde aus dem zweigeteilten Frontstaat Deutschland eine zentrale Drehscheibe in einer flächenmäßig gewachsenen NATO. Die Präsenz von US-Streitkräften ist deutlich geringer. Damit verbunden sind längere Anmarschwege für die Verstärkungskräfte von jenseits des Atlantiks bis in ihre Einsatzräume in Europa, die einem Gegner ausreichend Gelegenheit für Angriffe zu Wasser, Luft und Land bieten.

Angriffe, die nicht nur dort stattfinden können, sondern jetzt schon im Cyberraum zielgerichtet wirken. Der Kampf auf diesem Schlachtfeld ist keine bloße Vorstellung mehr, sondern bereits jetzt schon bittere Realität, wie genügend Beispiele in den Datennetzen, in den alten und neuen Medien beweisen. Cyberattacken, Desinformationskampagnen, verdeckte Operationen und Sabotage sind Mittel einer hybriden Kriegsführung. Sie braucht keine förmliche Kriegserklärung mehr, sondern vermeidet bewusst den “Casus Belli”. Sie nutzt gezielt die systemimmanenten Schwachstellen offener demokratischer Gesellschaften zur Zielerreichung unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Konflikts.

Neben dem Raum haben sich auch die Kräfte und Mittel grundlegend geändert. Die Digitalisierung erreicht auch die Streitkräfte. Stichworte sind hier: Vernetzte Kriegsführung. Ferngesteuerte Drohnen für Aufklärung in Echtzeit und Waffenwirkung. Satellitenaufklärung und satellitengesteuerte Fernwaffen gehören schon länger zum Arsenal. Auch die Personalstrukturen haben sich geändert: Die meisten Alliierten sind den Weg von großen Wehrpflichtarmeen hin zu quantitativ deutlich kleineren Freiwilligenarmeen gegangen. Wie steht es dann aber mit der Durchhaltefähigkeit in einem längeren Konflikt aufgrund eines deutlich verringerten Personalaufwuchses in Krise und Krieg? Überlegungen zur stärkeren Einbindung der Reservisten kommen wieder auf. Logistische und sanitätsdienstliche Kapazitäten haben sich ebenso gewandelt, wie der Zivilschutz in seiner Bedeutung abgenommen hat.

Mit diesem klaren Blick auf die veränderten Gegebenheiten gilt es sich auf verstärkte Verteidigungsanstrengungen im Bündnis zu konzentrieren. Die Ergebnisse der NATO-Gipfel von Wales 2014 sowie Warschau 2016 und auch die Treffen der Verteidigungsminister im Februar und Juni 2018 zeigen die durch die NATO entschiedenen Anpassungen in ihrer Struktur, um die Einsatzbereitschaft des Bündnisses signifikant zu erhöhen.

Als Beispiele seien hier die Enhanced Forward Presence-Kräfte zur dauerhaften Präsenz in den baltischen Staaten und Polen und die Very High Readiness Joint Task Force genannt. Die Speerspitze, die innerhalb von 48 bis 72 Stunden an jedem Ort, wo sie gebraucht wird, einsatzbereit ist. Doch ohne die schnelle und sichere und vor allem glaubwürdige Heranführung von Verstärkungskräften an den Brandherd zur Unterstützung der „NATO-Feuerwehr“ sind die Verteidigungsbemühungen in Europa nur Schall und Rauch. Nur so lassen sich Raum, Kräfte und Mittel mit dem Faktor Zeit erfolgreich in Einklang bringen.

Aus diesem Grund wurden das Joint Force Command in Norfolk, verantwortlich für den transatlantischen Raum, und das Joint Support and Enabling Command, verantwortlich für den rückwärtigen Raum in Europa, in der NATO-Kommandostruktur aufgestellt. Nur eine NATO, die unverändert fähig und willens ist sich glaubwürdig zu verteidigen, wird so einem potentiellen Aggressor sein untragbares Risiko im Konfliktfall deutlich vor Augen führen. Einsatzbereitschaft und schnelle Verlegefähigkeit sind wesentliche Garanten zur Bewahrung des Friedens. Dafür setzen wir gemeinsam ein Zeichen: #wearenato – das Hashtag, das wirklich nicht zu “alten Schläuchen” passt.

Generalleutnant Jürgen Knappe, Commander, Joint Support and Enabling Command der NATO, Ulm, ist Verfasser des Gastbeitrages.

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