Corona-Regeln nicht immer eingehalten

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: In Berlin konnten trotz erheblicher Polizeipräsenz nicht immer die Bestimmungen der Corona-Eindämmungsverordnung eingehalten werden. (Foto: BS/_dChris, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Bei den Demonstrationen anlässlich des Tags der Arbeit haben die Teilnehmer die Bestimmungen der Verordnungen zur Eindämmung des Corona-Virus’ nicht überall und durchgängig befolgt. So befanden sich etwa im Berliner Stadtteil Kreuzberg für längere Zeit mehr als 1.000 Personen auf den Straßen. Der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,50 Metern wurde dabei keineswegs eingehalten.

Zudem kam es vereinzelt zu Stein- und Flaschenwürfen auf Polizeibeamte. Und es wurde Pyrotechnik gezündet. Es gab mehrere Festnahmen. Mindestens 18 Polizisten wurden in der Bundeshauptstadt verletzt. Im Einsatz waren rund 5.000 Beamte. Sie mussten mehrere genehmigte Demonstrationen absichern, darunter ein Autokorso und eine ortsfeste Demonstration.

Bei Letzterer wurde strikt auf die maximal zulässige Teilnehmerzahl von 20 Personen geachtet. Um die Versammlung nicht über diese Höchstgrenze hinaus anwachsen zu lassen, wurden dann auch Zugangswege von der Polizei gesperrt. Der Streit um Ersteren ging im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes sogar bis vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Dort scheiterte die Polizei jedoch mit ihrer sofortigen Beschwerde gegen ein für sie negatives erstinstanzliches Urteil.

Ein derart konsequentes Handeln der Sicherheitskräfte wie bei der ortsfesten Demonstration konnte beim Versammlungs- und Demonstrationsgeschehen in Kreuzberg – wenn überhaupt – nur ansatzweise beobachtet werden. Hier wurden größere Gruppen höchstens mithilfe von Polizeiketten voneinander getrennt. Später waren dann jedoch erneut größere Zusammenrottungen zu beobachten, bei denen Abstandsregelungen und Höchstteilnehmerzahlen keine Rolle spielten.

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