Binnengrenzkontrollen verlängert

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An den Binnengrenzen Deutschlands zu zahlreichen Nachbarstaaten finden weiterhin Grenzkontrollen durch die Bundespolizei statt. (Foto: BS/Bundespolizei)

Die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark werden bis Mitte Mai verlängert. Das entschied Bundesinnenminister Host Seehofer (CSU). Damit sollen Infektionsgefahren durch das Corona-Virus weiterhin eingedämmt und entsprechende Infektionsketten unterbrochen werden.

Ein entsprechendes Notifizierungsschreiben wurde an die Europäische Kommission sowie die Innenminister der übrigen EU-Staaten versendet. Das Bundesinnenministerium (BMI) hält die Verlängerung der Kontrollen angesichts der weiterhin bestehenden fragilen Lage der Ausbreitung des Coronavirus und einer Vielzahl zu berücksichtigender und dynamischer Faktoren für erforderlich. Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Berufspendlern bleiben gewährleistet. Grenzüberschreitendes Reisen ist bei Vorliegen eines triftigen Grundes nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls weiterhin grundsätzlich zulässig.

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