Europäischer Rat weist deutsche Pläne für eigene Videotechnik zurück

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Auch in den kommenden Wochen und Monaten wird es immer wieder heißen: Konferenz via Video statt Präsenzmodus. Die Bundesregierung wollte ein eigenes System hierfür aufbauen, da in Brüssel die Technik nicht reichte. Dieses Problem hat sich laut Europäischem Rat aber inzwischen gelöst. (Foto: EU2017EE Estonian Presidency /CC BY 2.0/www.flickr.com)

Der Europäische Rat hat den Plänen der Bundesregierung eine Absage erteilt, ein eigenes Videokonferenzsystem für den Zeitraum der deutschen Ratspräsidentschaft aufzubauen. Stattdessen solle die EU-eigene IT-Infrastruktur genutzt werden, die nicht nur die Bedürfnisse der aktuellen Präsidentschaft voll erfülle, sondern auch jene der zukünftigen Präsidentschaften, inklusive der Periode im zweiten Halbjahr 2020, in der die deutsche Bundesregierung den Vorsitz übernehmen wird.

Mit dem neuen Statement widerspricht der Europäische Rat den immer wieder aufkeimenden Zweifeln an seinem Videokonferenzsystem. So hatte der deutsche Botschafter bei der EU, Michael Clauss, die Bundesregierung vor einiger Zeit eindringlich gewarnt, dass das Videokonferenzsystem im erst 2017 eingeweihten Gebäude des Rates der heutigen Zeit nicht angemessen aufgebaut, geschweige denn in einer Situation wie der Corona-Krise praktikabel nutzbar sei. So sei jeweils maximal eine Videokonferenz gleichzeitig möglich. Laut dem Statement des Europäischen Rates sei diese Aussage nicht grundsätzlich falsch gewesen, allerdings durch die Implementierung eines neuen Systems nicht mehr aktuell. So sei es inzwischen möglich, bis zu sechs parallele Videokonferenzen durchzuführen und das System werde aktuell weiter ausgebaut. Aus diesem Grund gebe es nun keine Kapazitätsprobleme mehr, so das Statement des Europäischen Rates.

Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) arbeitet seit einiger Zeit mit Hilfe der Deutschen Telekom sowie dem US-amerikanischen Netzwerkunternehmen Cisco am Aufbau eines Videokonferenzsystem, mit dem im Rahmen der Ratspräsidentschaft virtuelle Besprechungen durchgeführt werden sollen. Laut einem Mitarbeiter des Rates habe es jedoch bislang keinerlei Mitteilung bezüglich der Notwendigkeit eines solchen Projektes von Seiten der deutschen Planungsdelegation gegeben.

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