Anhörungen zu Drohnen-Bewaffnung

0
856
Die "Heron TP" von IAI – hier auf der ILA Berlin Air Show 2016. (Foto: BS/Portugall)

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD aus dem März 2018 steht: “Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Eurodrohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne “Heron TP” geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden.” Die entsprechenden Expertenanhörungen haben gestern begonnen.

Die Bundeswehr setzt ihre Drohnen bislang ausschließlich zur Aufklärung ein. Nachdem das Projekt “Euro Hawk” – eine für die Bedürfnisse der Truppe modifizierte Variante einer US-Drohne – im Jahr 2012 eingestellt worden war, wurden “Heron 1”-Aufklärungsdrohnen von Israel Aerospace Industries Ltd. (IAI) angemietet, um den Schutz deutscher Soldaten aus der Luft zu verbessern. Parallel dazu wird mit den europäischen Partnernationen Frankreich, Italien und Spanien das Projekt “Eurodrohne” vorangetrieben. Diese soll zur Boden- und Seeüberwachung eingesetzt werden, kann aber prinzipiell auch mit Bewaffnung bestückt werden.

Mit der Serienreife der Eurodrohne wird frühestens für 2025 gerechnet. Der Bundestag hat daher im Sommer 2018 die Anmietung der ebenfalls aus Israel stammenden “Heron TP”-Drohne beschlossen. Auch diese ist eine Aufklärungsdrohne, ist aber deutlich leistungsstärker als die kleinere “Heron 1” und kann optional mit Waffen, d.h. mit Luft-Boden-Raketen, ausgestattet werden. Gesteuert wird sie per Funk oder per Satellit. Fünf Exemplare sollen der Bundeswehr voraussichtlich noch in diesem Jahr, spätestens aber 2021 zur Verfügung stehen.

Ob die Bundeswehr ihre “Heron TP” tatsächlich mit einer Bewaffnungsoption ausstattet, ist noch nicht entschieden. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee; ihr Einsatz ist nicht nur an Grundgesetz und Völkerrecht, sondern auch an ein Mandat des Bundestags gebunden. Ob die künftigen Drohnen der Bundeswehr also jemals bewaffnet aufsteigen werden, hängt vom Mehrheitswillen der Volksvertreter ab.

Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Peter Tauber eröffnete zu Beginn der Auftaktveranstaltung im BMVg, die für das Publikum nur im Livestream übertragen wurde, mit der Zusicherung, bewaffnete Drohnen werde es in der Bundeswehr erst nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung und einer Debatte ethischer Fragen im Bundestag geben. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, versicherte in seinem Statement, dass der menschliche Faktor beim Einsatz von Drohnen nicht außen vor bleibe: “Entscheidend bleibt immer der Mensch.” Christian Schmidt, MdB (CSU), sagte, aus seiner Sicht sei entscheidend, was das Kriegsvölkerrecht und ein künftiges Regelwerk bestimmten.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here