Videokonferenzen möglich

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In Baden-Württemberg können Gemeinderats- und Kreistagssitzungen in Zukunft auch per Videokonferenz stattfinden. (Foto: jraffin, pixabay.com)

Gemeinderats- und Kreistagssitzungen in Baden-Württemberg sollen künftig auch per Videokonferenz stattfinden können. Das hat der Landtag in Stuttgart beschlossen. Dafür werden die Gemeinde- und die Landkreisordnung geändert.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte dazu: “Baden-Württemberg setzt sich bei digitalen kommunalen Gremiensitzungen an die Spitze in Deutschland, wir sind hier nun Vorreiter.” In schwierigen Zeiten würden den Gemeinderäten und Kreistagen neue und der Zeit angepasste Arbeitsmöglichkeiten durch Videotechnik gegeben. “Die notwendigen Sitzungen des Gemeinderats, des Kreistags und ihrer beschließenden Ausschüsse können nun auch als Videokonferenz oder auf vergleichbare Weise durchgeführt werden”, so der Ressortchef weiter. Dabei müsse Grundsatz der Öffentlichkeit gewahrt bleiben, etwa durch die Übertragung der Schaltkonferenz in den Ratssaal. Dort könnten dann Zuhörer, insbesondere auch Medienvertreter, den Verlauf der Sitzung öffentlich verfolgen. “Selbstverständlich können auch diese Sitzungen – unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Voraussetzungen – im Internet übertragen werden, wenn ein entsprechendes Einverständnis der Beteiligten vorliegt”, betonte Strobl.

Dauerhaft geändert

Die neuen gesetzlichen Möglichkeiten sollten aber nicht nur für die Corona-Zeit gelten. Vielmehr ist vorgesehen, dass sie auch für in der Schwere vergleichbare Fälle in der Zukunft zur Verfügung stehen, in denen ansonsten eine ordnungsgemäße Sitzungsdurchführung nicht möglich wäre.

Darüber hinaus erklärte Strobl: “Zudem haben die Kreistage – wie bereits bisher die Gemeinderäte – nun die Möglichkeit, Beschlüsse über Gegenstände einfacher Art auch im schriftlichen oder elektronischen Verfahren fassen zu können. Auch damit helfen wir unseren Kommunen, ihre Arbeitsfähigkeit in schwierigen Zeiten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.”

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