Sicherheitsvorsorge trotz Corona nicht vernachlässigen!

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Die WerteUnion fordert u.a., die Nukleare Teilhabe Deutschlands in der NATO durch schnellstmögliche Beschaffung eines Nachfolgemodells des "Tornados" (Foto) zu gewährleisten. (Foto: BS/Portugall)

Die WerteUnion, die konservative Basisbewegung von CDU und CSU, setzt sich für eine generelle Kehrtwende in der Verteidigungspolitik ein – insbesondere für eine bessere Finanzierung und technologische Ausrüstung der Streitkräfte. Aus ihrer Sicht habe sich diesbezüglich vor allem die SPD als Hemmschuh erwiesen. Die Bundeskanzlerin sei dringend dazu aufgerufen, unter ihrer Kanzlerschaft fortgesetzte Versäumnisse nachzuholen. Bezüglich der “Tornado”-Nachfolge begrüßt die WerteUnion das Handeln von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Karl-Heinz Gimmler, Leiter des Arbeitskreises Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Werte-Union, erklärt dazu: “Die wehrpolitischen Versäumnisse der letzten Jahre sind jetzt nicht weniger wichtig geworden, sondern bekommen angesichts der Corona-Situation zusätzliche Bedeutung. Es ist daher grundlegend, die von Deutschland eingegangenen Verpflichtungen für NATO und EU im Sinne sicherheitspolitischer Solidarität zu erfüllen. Das damit verbundene staatliche Handeln trüge durch Forschung und Beschaffung zusätzlich zur wirtschaftlichen Stabilisierung bei.”

Angesichts globaler Krisen sei es besonders wichtig, dass Deutschland seine grundlegende Sicherheitsvorsorge stärke und diesbezüglich auch den militärischen Aspekt nicht vernachlässige. Dies erleichtere nicht zuletzt auch die Bewältigung von Seuchen und Naturkatastrophen. Die WerteUnion warnt daher ausdrücklich davor, die Corona-Folgen auf Kosten der militärischen Sicherheitsvorsorge beheben zu wollen.

Deshalb fordert die konservative Basisbewegung die Bundesregierung auf, die folgenden Maßnahmen entschlossen anzugehen: 1. Sicherstellung der Finanzierung der Bundeswehr, um die uneingeschränkte Einsatzbereitschaft wiederherzustellen; 2. das zu überarbeitende Konzept zur Gesamtverteidigung schnellstmöglich in Kraft zu setzen; 3. die Nukleare Teilhabe Deutschlands in der NATO durch schnellstmögliche Beschaffung eines Nachfolgemodells des “Tornados” zu gewährleisten und 4. durch die beschleunigte Beschaffung bewaffneter unbemannter Flugzeuge (Drohnen) den technologischen Rückstand abzuwenden und die Sicherheit deutscher Soldaten in Frieden und Einsatz zu erhöhen.

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