Treffen der “Northern Group” Europas

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"Unsere Streitkräfte haben während der Krise einen guten Job gemacht", lobte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. (Foto: BS/Bundeswehr, Sebastian Wilke)

Die Verteidigungsminister der europäischen “Northern Group” haben sich Ende Mai in einer Videokonferenz über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgetauscht. Dabei würdigten sie die Arbeit ihrer Streitkräfte bei der Bewältigung der COVID-19-Krise. Die Ressortchefs haben über Fähigkeitserhalt, Einsatzbereitschaft sowie die Wiederaufnahme militärischer Übungen unter Berücksichtigung entsprechender Schutzmaßnahmen beraten.

Bei den Treffen kommen regelmäßig die Verteidigungsminister aller skandinavischen und baltischen Staaten sowie Großbritanniens, Polens, der Niederlande und Deutschlands zusammen, um sich zu aktuellen, vor allem Nordeuropa betreffenden sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen auszutauschen. Besonders die Aktivitäten Russlands stehen dabei normalerweise im Fokus. Finnland und Schweden sind zwar wie alle anderen Mitglieder der EU, nicht aber der NATO. Von Bedeutung ist auch, dass Großbritannien nach dem Brexit in diesem europäischen Format verbleibt.

Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hob die Leistungen des Militärs bei der Unterstützung der Zivilbehörden zur Bewältigung der Corona-Pandemie hervor: “Zu keinem Zeitpunkt war die Fähigkeit zur Verteidigung und Abschreckung der Atlantischen Allianz gefährdet oder eingeschränkt”, erklärte sie auch mit Blick auf die NATO- und EU-Missionen. Kramp-Karrenbauer kündigte an, dass Deutschland die anstehende Ratspräsidentschaft nutzen werde, um die Handlungsfähigkeit der EU noch weiter zu stärken. “Unser Beitrag zur Resilienz der EU muss dabei verbessert werden”, so die Ministerin. Die enge Kooperation zwischen EU und NATO sei dafür besonders wichtig.

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