Katastrophenfall in Bayern aufgehoben

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"Die Corona-Gefahr ist aber noch nicht gebannt", warnte der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), trotz der positiven Entwicklung in der Bewältigung der Corona-Pandemie. (Foto: BS/Dombrowsky)

Der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), hat den Katastrophenfall in Anbetracht der rückläufigen Infektionen mit dem Corona-Virus im Freistaat aufgehoben. Dieser wurde am 16. März aufgrund der schnellen Ausbreitung des Virus in Bayern festgestellt (wir berichteten).

Es seien wirkungsvolle Vorsorgestrukturen zum Schutz der Bevölkerung etabliert worden. Diese umfassen ausreichende Testkapazitäten sowie Infektionsschutzartikel wie Masken und Desinfektionsmittel. Herrmann betont, dass bei einem erneuten Aufflammen der Pandemie auf die nun aufgebauten Strukturen zurückgegriffen werden könne.

Durch die Feststellung des Katastrophenfalls konnten die Regelungen des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) angewendet werden. So konnten Fragen der Alarmierung, der Finanzierung der Einsatzkosten und der Einsatz der ehrenamtlichen Kräfte geregelt werden. Durch die Feststellung des Katastrophenfalls wurden 104 Führungsgruppen Katastrophenschutz (FÜGK) in Kreisverwaltungsbehörden, bei den sieben Bezirksregierungen und im bayerischen Innenministerium zur Bewältigung der Krise einberufen. Seit Mitte März wurden rund 22.000 Personen in diesen tätig.

Weitere Finanzierung gefordert

Auch das Bayerische Rote Kreuz (BRK) zeigt sich erfreut über die Entwicklung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Dennoch gibt das BRK zu bedenken, dass durch die Corona-Krise Hilfsorganisationen vor Mehrkosten stünden. Das BRK fordert die weitere Einhaltung der Zusage der bayerischen Landesregierung, dass die Kosten durch den Freistaat oder einem weiteren Kostenträger übernommen werden. Ebenso müsse weiterhin sichergestellt werden, dass ehrenamtliche Kräfte bei der weiteren Bewältigung der Krise freigestellt werden. Zudem müssten die Beschaffungsstrukturen für Schutzausrüstung weiterhin offen und flexibel gehalten werden.

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