Wir reden von einem Langstreckenlauf

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Oberstleutnant i.G. Florian Schleiffer, Kontingentführer des 22. deutschen Einsatzkontingents EUTM Mali

Am Freitag, den 29. Mai, hat der Bundestag eine weitreichende Entscheidung bezüglich des Mandates der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der European Union Training Mission (EUTM) in Mali getroffen. Diese Entscheidung betraf nicht nur die Aufstockung der Mandatsobergrenze um fast 30 Prozent, sondern auch die Fläche ist erheblich gewachsen. Während wir bisher den Schwerpunkt auf Mali gelegt hatten, ein Staat, welcher dreieinhalb Mal so groß ist wie Deutschland, umfasst das neue Mandat zumindest in der Theorie die Möglichkeit der Dislozierung auf eine Fläche von fünf Millionen Quadratkilometern.

Wir reden hierbei von einer Größenordnung, die fast exakt das Vierzehnfache der Bundesrepublik darstellt. Mit dem neuen Mandat kommen neue Herausforderungen auf die Bundeswehr zu. Trotz der damit einhergehenden erweiterten Aufgabe ist diese Fragestellung der Parlamentarier im Ergebnis ohne realpolitische Alternativen gewesen. Wer sich mit der Materie eingehend befasst, erkennt, dass die Sicherheitslage in der Sahel-Region derzeit als problematisch zu bezeichnen ist. In der jüngeren Vergangenheit haben wir eine Vielzahl von Angriffen auf die Sicherheitskräfte der Sahel-Staaten, die internationalen Soldaten, die hier vor Ort helfen und unterstützen, und in einem nicht unerheblichen Umfang auf die Zivilbevölkerung erlebt. “Drehscheibe für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität” nannte die Verteidigungsministerin diese Region erst vor wenigen Tagen und sie stellte klar fest, dass Stabilität und Sicherheit im Zentrum der gesamten Sahel-Region für Deutschland und Europa wichtig sind.

Wir als Bundeswehr engagieren uns hier nicht alleine. Wir sind nur ein Teil des Puzzles, das nur zusammengesetzt ein Bild ergibt. Hier greifen internationale militärische und zivile Maßnahmen ineinander, wie Zahnräder einer komplexen Maschine, um der Bevölkerung wieder Sicherheit in Aussicht stellen zu können. Gleichzeitig legen wir den Schwerpunkt unserer Unterstützung auf Perspektiven für sozialen Ausgleich und wirtschaftliche Entwicklung. Voraussetzung dafür ist, dass wir unsere Maßnahmen in Mali und in der gesamten Region nicht als Kurzstreckenlauf betrachten. Es geht nicht darum, möglichst schnell möglichst kurzfristige Erfolge einzufahren.

Wir reden von einem Langstreckenlauf, welcher aktuell weder in seiner Länge noch in Bezug auf die Zeit, die man braucht, um bis zum Ziel zu laufen, klar abgesteckt werden kann. Diese Ausdauer benötigen wir nicht nur als Bundeswehr und als politischer Akteur Deutschland im internationalen Rahmen, sondern als Mitglied in der Europäischen Gemeinschaft. Das neue Mandat umfasst die Erweiterung des Auftrags und die Ausdehnung des Einsatzgebiets auf Gesamtmali und die weiteren G5-Sahel-Staaten mit dem regionalen Schwerpunkt auf Burkina Faso, Mali und Niger. Nach wir vor legt das Parlament eine wichtige Priorität auf den klaren Auftrag der reinen militärischen Beratung und Ausbildung bei EUTM.

Dies geschieht durch Begleitung ohne Exekutivbefugnisse bis hinunter zur taktischen Ebene, das sogenannte Mentoring. Ausschließlich an gesicherten Orten wird die Ausbildung und Beratung umgesetzt werden. Schon in absehbarer Zukunft sind wir stärker dezentral präsent und werden die durch Covid-19 pausierte Ausbildung wieder aufnehmen. Dabei werden wir die Streitkräfte der G5-Sahel-Staaten zu Ausbildungs- und Beratungszwecken an ihren Stationierungsorten begleiten können. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch die Mitglieder der European Union Training Mission und damit der Bundeswehr wird es weiterhin nicht geben.

Die Herausforderung wird sein, beide strategische Ziele gleichermaßen im Auge zu behalten: Die Verbesserung der operativen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte und gleichzeitig den Ländern Burkina Faso sowie Niger eine größere Unterstützung zukommen zu lassen. Diese kann auf die anderen G5-Sahel-Staaten ausgedehnt werden. Weder Terroristen noch Jihadisten oder organisierte Kriminalität machen vor Grenzen halt, die größtenteils nur auf dem Papier beziehungsweise auf Landkarten existieren. Aus diesem Grund war es wichtig, dass die Rahmenbedingungen des Mandates sich an den aktuellen Gegebenheiten angepasst haben und die Weiterführung unserer gemeinsamen internationalen Mission auf ein stärkeres Fundament gestellt wurde, ohne dabei den Ausbildungs- und Beratungscharakter zu beschneiden. Die Dislozierung in die Fläche bringt mehrere Vorteile mit sich. Wir werden unter anderem mit der Integration der Mission “Gazelle” das erfolgreiche deutsche Engagement in Niger im Rahmen von EUTM Mali fortführen. Im Zusammenspiel mit den anderen Zahnrädern erfüllen wir einen ganzheitlichen Ansatz. Gemeinsam mit unseren Gastgebern, Freunden und Partnern stehen wir hier als internationale Gemeinschaft vereint in dem Ziel, die Selbstbestimmung und staatliche Integrität Malis wieder vollumfänglich herzustellen. Gemeinsam – miteinander – füreinander.

Oberstleutnant i.G. Florian Schleiffer, Kontingentführer des 22. deutschen Einsatzkontingents EUTM Mali, ist Verfasser des Gastbeitrages.

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