Aufbau einer „Nationalen Reserve“

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Der Jahresbedarf an Schutzmasken für den Gesundheitssektor wird auf rund 5 Milliarden Stück geschätzt. (Foto: Hank Williams, pixabay.com)

Der Bund plant den Aufbau einer “Nationalen Reserve Persönliche Schutzausrüstung”. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke hervor (Drucksache 19/19845). Für die nationale Reserve prüft die Bundesregierung die Einlagerung von Schutzmasken als Erstreserve und den Aufbau von Produktions- und Kapazitätsreserven.

Mit der nationalen Reserve will die Bundesregierung nicht nur die Versorgung des Gesundheitssystems mit Schutzausrüstung und medizinischen Verbrauchsgütern sicherstellen, sondern auch bei Bedarf vulnerable Gruppen in der Bevölkerung, Verwaltung und Wirtschaft sowie in den Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) versorgen. Die Vorhaltung soll auch über das Jahr 2021 bestand haben. Die Bundesregierung steht dazu in enger Abstimmung mit den Ländern, der Europäischen Kommission sowie der Europäischen Union.

Um die Abhängigkeit von ausländischen Produzenten für Schutzausrüstung zu senken, wurde zudem von der Bundesregierung das Förderprogramm “Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte” initiiert. Damit soll die Produktionskapazität von medizinischen Gesichtsmasken und filtrierenden Halbmasken in Deutschland erhöht werden. Die inländische Produktion soll rund 50 Prozent des Bedarfs im Gesundheitssektor decken. Das Programm sollen Investitionen in Anlagen zur Herstellung von zertifizierten FFP2/3-Masken und Anlagen zur Filtervliesherstellung fördern. Filtervlies ist ein zentrales Vorprodukt für Schutzmasken. Bis Ende August 2020 soll die Produktionskapazität für Schutzmasken auf jährlich 2,5 Milliarden steigen. Bis Ende Juni 2021 sollen sogar 4,5 Milliarden Schutzmasken in Deutschland produziert werden. Insgesamt werden die Kosten für den Aufbau der Kapazitäten auf rund 250 Millionen Euro geschätzt. Der Bund stellt für die Förderung insgesamt 80 Millionen Euro zur Verfügung.

Hinweise auf Lieferengpässe für Schutzausrüstung seit Februar

In einer weiteren Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der FDP (Drucksache 19/19289) wurde die Versorgung mit Schutzausrüstung thematisiert. So habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) schon Mitte Februar erste Hinweise auf Versorgungsengpässe mit Schutzausrüstung bekommen. Rund 70 Prozent der Krankenhäuser erwarteten Lieferschwierigkeiten mit Schutzausrüstungen.

Als Reaktion beschaffte der Bund gebündelt mehr als 500 Millionen FFP2/3-Masken. Von diesen wurden bis zum 22. Mai rund 72 Millionen FFP2-Masken und 2 Millionen FFP3-Masken ausgeliefert. Die Gesamtkosten der Beschaffungen für die Masken belaufen sich auf rund 4,6 Milliarden Euro.

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