Grundstein für Onlinezugang ist gelegt

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Sachsen stellt Entwicklern über “Amt24“ Bausteine zur Gestaltung von Online-Verfahren zur Verfügung. (Foto: BS/mohamed hassan, pixabay.com)

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes fordert Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen. Der aktuelle Behörden Spiegel (06/20) widmet sich der Thematik mit einem Sonderteil. Dort lesen Sie eine Einschätzung zum Umsetzungsstand aus Bundesperspektive. Einblicke in die Entwicklungspraxis von OZG-Leistungen bieten einzelne Bundesländer. In Baden-Württemberg entwickeln Land und Kommunen nutzerzentrierte Services gemeinsam und stellen sie allen zuständigen Kommunen bereit. Grundlage dafür bildet die zentrale E-Government-Plattform “service-bw“.

Seit April 2020 werden dort die ersten Standardprozesse angeboten. Verwaltungsleistungen können Mithilfe der Standardprozesse allen Kommunen zur Verfügung gestellt werden, ohne dass sie entsprechende Infrastruktur vorhalten müssen. Seit März 2020 wird Kommunen zudem der sogenannte “Universalprozess“ zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich um ein universelles Antragsformular, durch das Kommunen verschiedenste Verwaltungsleistungen eigens elektronisch anbieten können. Der Prozess muss dafür mit einer bestehenden Leistungsbeschreibung verknüpft und gegebenenfalls angepasst werden. Der Universalprozess erfüllt die Mindestanforderungen des OZGs, den Reifegrad 3. Die Klassifizierung gibt Aufschluss darüber, ob eine Leistung samt Nachweisen vollständig digital abgewickelt werden kann. Laut baden-württembergischem Innenministerium biete der Universalprozess die Möglichkeit, das Gesetzesziel bereits heute zu erfüllen. Nicht nur in Pandemie-Zeiten könne man dadurch Behördengänge weitestgehend überflüssig machen.

Krise gibt Digitalisierung neuen Schwung

Der Freistaat Sachsen unterstützt Entwickler durch die Bereitstellung des gemeinsam mit Baden-Württemberg entwickelten Serviceportals “Amt24“ als Werkzeugkasten zur Umsetzung von Online-Antragsverfahren. Mit “Amt24“ können Entwickler allgemeingültige Prozess-Bausteine modellieren und diese der Entwicklergemeinschaft in Sachsen und Baden-Württemberg zur Nachnutzung zur Verfügung stellen. Die Anzahl verfügbarer Leistungen in Sachsen nehme – laut Staatskanzlei – unter anderem dadurch stetig zu. Beispielsweise wurden im April und Mai 2020 sehr kurzfristig Entschädigungs- und Hilfsangebote im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes entwickelt und in den Produktivbetrieb genommen. Der Aufbau von Grundlagen sowie das Prinzip „Einer-für-Alle“ haben in der Gesamtschau dennoch den Effekt gehabt, dass in den ersten zwei Jahren nur wenige Leistungen punktuell umgesetzt werden konnten. Der große Schwung an technischen Implementierungen sei in den nächsten zwei Jahren zu erwarten. Die aktuelle Krisensituation gebe dafür einen regelrechten Schub. Digitalisierungsschranken konnten in den letzten Wochen sichtlich schneller abgebaut werden. Der Schwung müsse nun für die weitere Umsetzung aufgenommen werden. Mit der Umsetzung des OZGs sei man in Sachsen auch auf diverse Unschärfen in vorhandenen Systemen gestoßen. So zum Beispiel im Föderalen Informationsmanagement (FIM) oder bei der Zulässigkeit des Datenaustausches über Bundesländergrenzen hinweg. Diese Herausforderungen müsse man parallel zur eigentlichen Digitalisierung der Verwaltung zusätzlich angehen.

Der Autor des Beitrags ist Kilian Recht, studentischer Mitarbeiter in der Redaktion des Behörden Spiegel.

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