Landesregierung RLP legt Resilienzbericht vor

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) und Staatssekretärin Heike Raab (rechts) im Gutenberg Health Hub. (Foto: Staatskanzlei RLP/Sämmer)

Der Corona-Krise wird nachgesagt, der Digitalisierung in Deutschland entscheidende Impulse gegeben zu haben. Im nun vorgelegten Resilienzbericht zeigt die Landesregierung Rheinland-Pfalz, welche Maßnahmen während der Pandemie in den Bereichen öffentliche Verwaltung, Infrastruktur, Bildung und medizinische Versorgung getätigt wurden.

Ende vergangener Woche präsentierten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen des ersten Digitaltags den Resilienzbericht des Landes Rheinland-Pfalz. Der Bericht ist gleichermaßen Bestandsaufnahme wie auch Ausgangspunkt für zukünftige Evaluierungen und umfasst neben der öffentlichen Verwaltung, auch die Bereiche Bildung und medizinische Versorgung. 

“Um die öffentliche Daseinsvorsorge auch in den außergewöhnlichen Herausforderungen der Coronakrise sicherzustellen, wurde die öffentliche Verwaltung weiter digitalisiert”, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Schon jetzt sei eine Vielzahl an Verwaltungsleistungen virtuell verfügbar, etwa im Bereich der Finanzverwaltung oder der Justiz, zusätzlicher Schub käme vom Onlinezugangsgesetz (OZG), das eine Digitalisierung von 575 Leistungen bis Ende 2022 vorsehe. Aufgestockt habe man bereits im Bereich mobiler Arbeit, wo die Kapazitäten von 5.000 auf mehr als 15.000 Homeoffice-Arbeitsplätze gesteigert werden konnten. Im selben Zuge seien 105 Videokonferenzräume und 83 Audioräume eingerichtet worden. Unter den neuen Bedingungen könne die öffentliche Daseinsvorsorge ihre Leistungen ab sofort unabhängig von physischen Hemmnissen wie den aktuellen Maßnahmen zur Kontaktvermeidung anbieten. Das mache sie moderner, agiler und ortsunabhängiger, so Dreyer.

Weitere Maßnahmen im Bereich digitale Bildung

Nachdem der Präsenzunterricht aufgrund der allgemeinen Kontaktbeschränkungen eingestellt wurde, mussten die Schulen auf virtuelle Lernmethoden umsteigen. Um ihnen die erforderliche Infrastruktur bereitzustellen, wurde kurzerhand die Lernplattform “moodle@RLP” sowie der zentrale Cloud-Dienst “Schulbox” zur Bereitstellung der benötigten Lernmaterialien ins Leben gerufen. Zugleich habe man Serverkapazitäten und Bandbreiten erhöht.

Im Rahmen des Programmes “Medienkompetenz macht Schule” habe das Land ferner rund 12.000 Notebooks und ca. 8.000 Tablets angeschafft. Laut einer letzten Erhebung ständen damit insgesamt 25.000 Notebooks du über 12.000 Tablets an rheinland-pfälzischen Schulen zur Verfügung. Weitere Unterstützung käme den Hochschulen zu, deren Lehrkörper bei der Konzeption und Erstellung digitaler Lehrveranstaltung von hochschuleigenen E-Learning- und Medienzentren sowie dem Virtuellen Campus Rheinland-Pfalz unterstützt werde. “Auch die Hochschulen können in der aktuellen Krise auf eine gut aufgestellte vernetzte Infrastruktur aufsetzen”, erklärt Dreyer.

Digitale Leuchttürme aus Rheinland-Pfalz

Weitere Anstrengungen flossen in den medizinischen Bereich, der den Anforderungen der Digitalisierung angepasst wurde, so bei der Meldung von Infektionszahlen durch Gesundheitsämter, Landesmeldestelle sowie das Robert Koch-Institut (RKI). Neben dem Pilotprojekt “Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz”, das man zeitlich vorgezogen habe, sei im Gutenberg Digital Hub in Mainz ein Healthcare Hackathon initiiert worden. Dessen erklärtes Ziel sei es, Mediziner und Fachexperten der IT-Szene zusammenzubringen, um innovative Lösungen für medizinische Anwendungen zu entwickeln. Gemeinsam mit dem Gutenberg Health Hub sei der Gutenberg Digital Hub ein Innovations-Leuchtturm des Landes, so die Ministerpräsidentin.

In Zeiten der Krise habe sich gezeigt, dass die digitale Infrastruktur des Landes – trotz der zeitweilig erhöhten Beanspruchung – funktioniert habe, bestätigt man in der Staatskanzlei. Darüber hinaus seien neue Kommunikationswege, Meldesysteme, Ressourcenplattformen und Auswertungssysteme entstanden, die man künftig noch verbessern wolle. Die Basis für viele Anwendungen habe man dabei bereits im Jahr 2017, im Rahmen der “Strategie für das digitale Leben”, gelegt. “Wir sind mit vielen Projekten, die bereits in Planung oder angestoßen sind, auf dem richtigen, zukunftsfähigen Weg, um das Land noch krisenfester zu machen”, resümiert Ministerpräsidentin Dreyer.

Der vollständige Resilienzbericht findet sich hier.

Die zunehmende Digitalisierung der Landesbehörden und Kommunen in Rheinland-Pfalz ist auch Thema des Behörden Spiegel-Kongresses “Digitale Verwaltung RLP”, der am 24. November 2020 in Mainz stattfinden wird. Weitere Informationen gibt es unter www.dv-rlp.de

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