14 Extremisten in der Bundeswehr identifiziert

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Dr. Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), berichtete von identifizierten Extremisten in der Bundeswehr. (Foto: BS/Feldmann)

Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) hat im vergangenen Jahr 14 Extremisten innerhalb der Bundeswehr ausgemacht. Das waren doppelt so viele wie noch 2018. Darunter befanden sich acht Rechtsextremisten und zwei Reichsbürger, wie BAMAD-Präsident Dr. Christof Gramm im Rahmen der jährlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) sagte.

Außerdem habe man 38 Personen mit fehlender Verfassungstreue innerhalb der Truppe festgestellt. Gramm unterstrich: “Auch wenn die ganz große Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten verfassungstreu ist und Rechtsextremismus in der Gesellschaft und in der Bundeswehr kein neues Phänomen bildet, haben wir eine neue Dimension festgestellt.” So seien die Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr in den Bereichen Rechtsextremismus und Reichsbürger erkennbar angestiegen. Beginnend im vergangenen Jahr würden inzwischen sowohl Extremisten als auch Personen mit fehlender Verfassungstreue systematisch erfasst. Denn Verfassungstreue sei für Soldaten und Beamte gleichermaßen Berufspflicht. Fehle es an ihr, sei oftmals die Vorstufe zum Extremismus erreicht, warnte Gramm. Mit Blick auf seine Behörde sagte er: “Wir schauen genauer hin und dabei werden wir fündig.”

KSK als Schwerpunkt

Einen Schwerpunkt bei der Extremismusabwehr bildet laut Gramm weiterhin das Kommando Spezialkräfte (KSK). Dort bearbeitet das BAMAD “weiterhin rund 20 Personen”. Durch stille Operationen sei es gelungen, “mehr Licht ins Dunkel zu bringen”. DAS KSK steht derweil vor gravierenden Veränderungen. So wird eine ihrer vier Einsatzkompanien aufgelöst. Zudem soll das KSK stärker in die übrige Bundeswehr eingebunden werden. Es ist ein stärkerer Austausch mit anderen Teilen des Heeres, auch im Bereich der Ausbildung, geplant. Dadurch soll die bisherige strikte Abschottung des KSK zumindest abgemindert werden. Eine komplette KSK-Auflösung wird es nicht geben. Auch der Kommandeur der Einheit bleibt vorerst im Dienst und auch der Standort im baden-württembergischen Calw wird nicht aufgegeben.

Von einer Untergrundarmee könne dem BAMAD-Präsidenten zufolge bislang nicht gesprochen werden. “Aber Beziehungsgeflechte – oder wenn Sie so wollen Netzwerke sowie Strukturen – mit unterschiedlicher Qualität finden wir sehr wohl. Gramm wurde deutlich: “Falsche Patrioten haben uns nichts verloren.”

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