Wird der Föderalismus abgeschafft?

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(© BS/privat)

Nach großen Katastrophen habe ich es in den letzten 50 Jahren mehrfach erlebt, dass die Debatte über die Sinnhaftigkeit des Föderalismus vom Zaun gebrochen wird. Ziel der Diskussion ist die Idee, großflächige Gefahrenlagen, wie Hochwasser, Orkane oder aktuell die Corona-Epidemie, zentral vermeintlich besser steuern zu können.

Als ehemaliger Chef des THW kenne ich die Vorteile einer einheitlich aufgestellten, leistungsfähigen Einsatzorganisation des Bundes. Die zentrale Steuerung von einer Stelle ersetzt auch beim THW nicht die fachliche Kompetenz der örtlichen Einsatzleitungen. Gemäß dem Sprichwort “Global denken. Lokal handeln.” zeigt auch die Corona-Krise, wie wichtig insbesondere die Lagekenntnisse der Kommunen sind. Dies muss auch so bleiben. Die Verbesserungen sehe ich allerdings in einem bundesweiten Vorsorgekonzept und in bundeseinheitlichen, präzise abgestimmten Schwellenwerten, damit bei vergleichbaren Lagen überall gleichermaßen gehandelt werden kann. Es ist beispielsweise nicht vermittelbar, dass in einem Land keiner auf einer Parkbank sitzen darf, in einem anderen bis zu drei Personen. Damit wird die Glaubwürdigkeit von Wissenschaft und Politik untergraben.

Albrecht Broemme war als Landesbranddirektor Leiter der Berliner Feuerwehr (1992-2006) und anschließend Präsident des THW (2006-2019).

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