Deutschland unterstützt Interpol bei Digitalisierung

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Unterzeichneten eine Vereinbarung zur deutschen Beteiligung am Programm I-CORE (v.l.n.r.): Prof. Dr. Jürgen Stock, Prof. Dr. Günter Krings und Michael Kretschmer. (Foto: BS/Bundesinnenministerium)

Die Bundesregierung hilft der internationalen Polizeiorganisation Interpol bei der Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur. In das Programm “Interpol Policing Capability Enhancement Programme” (I-CORE) fließen von deutscher Seite fünf Millionen Euro. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bereits im Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin unterzeichnet.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesinnenminister, Prof. Dr. Günter Krings (CDU), erklärte dazu: “Interpol leistet mit dem schnellen und zuverlässigen weltweiten Informationsaustausch und seinen Datenbanken einen unverzichtbaren Beitrag für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit.” Eine der zentralen Herausforderungen für die Zukunft der Strafverfolgung liege im Bereich der Informationstechnologie. “Wir müssen Verbrechen im 21. Jahrhundert auch mit Mitteln des 21. Jahrhunderts bekämpfen”, so Krings. Die Modernisierungsmaßnahmen bei Interpol trügen dazu bei, grenzüberschreitende Straftaten schneller zu erkennen und wirkungsvoller zu bekämpfen.

Nicht im Interpol-Haushalt abgebildet

Das Programm I-CORE, das über ein Gesamtinvestitionsvolumen von 80 Millionen Euro verfügt, muss außerhalb des regulären Interpol-Haushalts finanziert werden, da dieser dafür keinen Spielraum bietet. Die Umsetzung von I-CORE war auf der Interpol-Generalversammlung in Santiago de Chile im Oktober vergangenen Jahres einstimmig unterstützt und beschlossen worden. Ziel ist die Modernisierung der Interpol-Informationsarchitektur. Außerdem geht es um den Aufbau einer zeitgemäßeren Plattform für den globalen polizeilichen Informationsaustausch. Dadurch soll die weltweite Polizeikooperation über Interpol zielgerichteter, flexibler und schneller werden. Des Weiteren ist vorgesehen, dass nationale Polizeibehörden so ihren Verwaltungsaufwand reduzieren und sich stärker um die eigentliche polizeiliche Arbeit kümmern können.

Interpol-Generalsekretär Prof. Dr. Jürgen Stock betonte: “Deutschlands Entscheidung zugunsten dieses finanziellen Beitrags zeigt deutlich, dass Deutschland an Interpol und seinen Auftrag, die Welt zu einem sichereren Ort zu machen, glaubt.” Die vergangenen Monate hätten deutlicher als jemals zuvor gezeigt, dass es erforderlich sei, global zu kooperieren, um weltweite Bedrohungen zu bekämpfen.

Und Michael Kretschmer, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes (BKA), sagte: “Kriminalität wird internationaler und digitaler. Das hat Folgewirkungen für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit.” Ziel müsse es sein, polizeilich relevante Informationen schnell, effizient und datenschutzkonform verfügbar zu machen. Von der angestrebten Modernisierung der Interpol-Informationsarchitektur würden Polizeibehörden und damit die Kriminalitätsbekämpfung weltweit profitieren, zeigte er sich überzeugt.

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