Kommt die Wehrpflichtarmee wieder?

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Extremistische Umtriebe im Kommando Spezialkräfte (Foto) haben die jüngste Wehrpflichtdebatte ausgelöst. (Foto: BS/ Bundeswehr, KSK)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am 29. Mai die Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte (AG KSK) eingesetzt. Der Anlass: In der sich selbst als Eliteeinheit verstehenden Truppe hatten sich “in der jüngeren Vergangenheit Verdachtsfälle von rechtsextremistischen Gesinnungen und fehlender Verfassungstreue” gehäuft, so die AG.

Mitglieder der AG sind der beamtete Staatssekretär Gerd Hoofe, der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Peter Tauber, der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, sowie der Kommandeur des KSK, Brigadegeneral Markus Kreitmayr. Außerdem hatte die Ressortchefin die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Dr. Eva Högl (SPD), um Mitwirkung gebeten. Am 30 Juni legte die Arbeitsgruppe ihren Bericht vor.

Einen Tag später informierten die Ministerin und der Generalinspekteur in Berlin die Öffentlichkeit über tiefgreifende Reformen beim KSK. Zuvor war der Bundestag umfassend in Kenntnis gesetzt worden. Ebenfalls am 1. Juli betonte Kramp-Karrenbauer in ihrem Tagesbefehl an alle Bundeswehr-Angehörigen, dass sie “zur Ermittlung und Aufklärung aller Hintergründe der einzelnen Fälle, möglicher Netzwerke und Ermöglichungsstrukturen eine harte und konsequente Linie” verfolge.

Noch steiler kommt die neue Wehrbeauftragte aus der Kurve: Die Aussetzung der Wehrpflicht sei “ein Riesenfehler” gewesen. Nicht zuletzt zur Verhütung rechtsextremer Strömungen solle über die Reaktivierung der Wehrpflicht nachgedacht werden, so Dr. Högl.

Die Verteidigungsministerin setzt dem ihre Idee eines neuen Freiwilligendienstes in der Bundeswehr entgegen. Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht lehnt sie ab.

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