Spezieller Ansatz in Niedersachsen

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Wie auf einer Landkarte Markierungen angebracht werden können (Foto), ist dies im digitalen Vorgangsbearbeitungssystem der niedersächsischen Polizei auch möglich. Zumindest für den Bereich der Clan-Kriminalität. (Foto: BS/piviso, pixabay.com)

Die niedersächsische Polizei will Clan-Kriminalität noch umfassender abbilden. Dazu wird neuerdings ein gesonderter Auswertemerker verwendet. Dabei wird ein zweiteiliges Begriffsverständnis des Terminus Clan genutzt.

Demnach ist der Clan eine durch verwandschaftliche Beziehungen und eine gemeinsame ethnische Herkunft verbundene Gruppe. Bei der kriminellen Clan-Struktur handelt es sich um eine Großfamilie, die durch weitere Indikatoren gekennzeichnet und geprägt ist. Dazu gehören laut Hannoveraner Landeskriminalamt (LKA) unter anderem das Ausleben eines stark überhöhten familiären Ehrbegriffs sowie das innerfamiliäre Sanktionieren von Verstößen gegen diesen Ehrbegriff. Hinzu kommen das Voranstellen familieninterner Normen über das Gesetz und die Verfassung sowie ein hohes Maß an Gewaltbereitschaft. Diese werde durch ein hohes Mobilisierungspotenzial gestützt.

Rechtstaat zählt nicht

Kriminelle Clans seien darüber hinaus gekennzeichnet durch das Provozieren von Eskalationen auch bei nichtigen Anlässen oder geringfügigen Rechtsverstößen. Dabei würden clan-immanente Mobilisierungs- und Bedrohungspotenziale ausgenutzt. Weitere Merkmale solcher Großfamilien seien die mangelnde Integrationsbereitschaft, die mitunter Aspekte einer Ghettoisierung bis hin zur inneren Abschottung enthalte, sowie eine den Rechtsstaat umgehende oder unterlaufende Paralleljustiz. Insgesamt handele es sich um Strukturen, in denen neben der Begehung von Straftaten das Verursachen von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch ein Familiennetzwerk geduldet oder gar gefördert beziehungsweise geprägt werde.

Sachbearbeiter entscheidet

Der neue Auswertemerker wird im polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem bei allen Vorgängen und Ereignissen gesetzt, die einen Bezug zum Phänomen der Clan-Kriminalität aufweisen. Dabei entscheidet der jeweilige Sachbearbeiter, ob er das entsprechende Feld in der Datenmaske aktiviert oder nicht. Der Merker kann aber – je nach der weiteren Ermittlungsentwicklung – auch noch nachträglich gesetzt oder wieder deaktiviert werden.

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