Katastrophale Beschaffungspolitik. Ein Kommentar.

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Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte wurden von Bund und Ländern über den Bedarf bestellt. Nun fehlen Lagerkapazitäten. Hunderttausende Masken wurden allerdings als nicht brauchbar identifiziert. Der Chefredakteur und Herausgeber des Behörden Spiegel, R. Uwe Proll, kommentiert. (Foto: leo2014, pixabay.com)

Nachdem zu Beginn der Corona-Krise klar war, dass nicht ausreichend Material zum Schutz des klinischen Personals zur Verfügung stand, aber auch nicht ausreichend Material für Tests und für den Mund-Nasen-Schutz der Gesamtbevölkerung, lief ein gigantisches und ziemlich unkoordiniertes Programm zur Beschaffung desselbigen an.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) startete eine enorme Einkaufsgigantomanie. Gleiches gilt für zahlreiche Bundesländer. Zumindest war für die Bundesregierung das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zuständig. Dort wurde rund um die Uhr auf den Teufel hinaus beschafft. Allein über zwei Milliarden Euro wurden auf den Weg gebracht, um Schutzausrüstung für medizinisches Personal, aber auch für die Gesamtbevölkerung zu beschaffen. Hunderttausende Masken wurden allerdings als nicht brauchbar identifiziert.

Täglich fliegt eine Airbus-Maschine der Bundeswehr nach Erfurt ein, um die bestellte Ware aus China abzuliefern. Neben der Tatsache, dass in der Schnellbeschaffung Verträge geschlossen wurden, die unter normalen Bedingungen kaum haltbar wären, stellt sich nun heraus, dass ein Großteil der Produkte fehlerhaft ist. Zudem tritt jetzt das Problem auf, dass Lagerkapazitäten gesucht werden. Solche Mengen von Millionen Masken waren nicht vorgesehen. Alle Lagermöglichkeiten sind ausgelastet. Also stellt sich derzeit die Frage, wie man die nach wie vor eingehenden Kittel, Mund-Nasen-Schutz-Masken überhaupt unterbringen kann. Wie kann man sie so unterbringen, dass sie auch ihre Haltbarkeit bewahren? Darauf hat der Bund im Moment keine Antwort. Ein Desaster!

Bestellt wurden bei der Firma Dräger zudem 10.000 Beatmungsgeräte. Auch hierfür gibt es derzeit keine Verwendung. Die Versuche des Bundes aus den Verträgen mit den chinesischen Lieferanten wie auch der Firma Dräger herauszukommen, sind im Moment gescheitert. Die Lieferanten wollen weiterliefern. Das gilt auch für die Firma Dräger. Derzeit produziert sie unentwegt Atemgeräte mit einem Einzelwert von 25.000 Euro. Das geht völlig am Bedarf vorbei. Nun hat die Bundesregierung beschlossen, nicht nur Portugal, sondern jetzt in Folge auch Estland, Litauen und Lettland mit Geräten zu versorgen. Diese werden derzeit kostenlos an diese Länder abgegeben. Der Bundesrechnungshof hat sich dieses Themas bereits angenommen und sicherlich wird es nach Corona auch im Bundestag hierzu nochmal eine Diskussion geben.  Da wird sich der Bundesgesundheitsminister noch einige Fragen stellen lassen müssen.

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