Keine private Aufgabe mehr

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Illegale Müllhalden – oft in der Natur (Foto) – sind in vielen Städten ein Problem. Nachdem zwischenzeitlich versucht wurde, dem Problem durch den Einsatz privater Sicherheitsleute Herr zu werden, sind mittlerweile wieder städtische Mitarbeiter unterwegs. (Foto: BS/Thomas Kohler, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Im Berliner Bezirk Neukölln waren in der Vergangenheit zeitweise Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes unterwegs, um Müllsünder aufzuspüren. Das ist inzwischen allerdings Geschichte und fand auch keine Nachahmer. Vielmehr greifen Städte und Gemeinden nun ausschließlich auf ihre eigenen Mitarbeiter zurück.

In Neukölln ist dies der Fall seit die Kräfte des bezirklichen Ordnungsamtes nicht mehr nur bis 22 Uhr arbeiten dürfen, sondern bis Mitternacht. Ebenfalls maßgeblich zur Entscheidung über die Aufgabenverschiebung beigetragen hätten die vergleichsweisen hohen Kosten für die Dienstleistungen des privaten Unternehmens, heißt es.

In Stuttgart gehört die Verfolgung von Müllsündern schon immer zu den Aufgaben der Mitarbeiter des Städtischen Vollzugsdienstes. Beim Amt für öffentliche Ordnung der baden-württembergischen Landeshauptstadt sind derzeit 60 Beschäftigte angestellt. Derzeit läuft eine Stellenausschreibung, um den Städtischen Vollzugsdienst um zehn Kräfte aufzustocken. Dessen Mitarbeiter sind zwischen sechs und 22 Uhr im gesamten Stadtgebiet unterwegs – zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit dem Auto. Entdecken sie “wilden”, unangemeldeten Sperrmüll, nehmen sie diesen in Augenschein und versuchen Anhaltspunkte für den Verursacher zu finden. Um die Entsorgung kümmert sich dann die Stuttgarter Abfallwirtschaft.

Nicht nur zu normalen Bürozeiten

In Pforzheim sind seit Jahresbeginn die sogenannten Waste Watcher unterwegs. Dabei handelt es sich um Mitarbeiter des Besonderen Ordnungsdienstes. Zu ihren Aufgaben gehören das Aufspüren, Kontrollieren und Identifizieren der Verursacher von Umweltdelikten. Dazu identifizieren sie auch Müll-Hotspots und versuchen, Verursacher auf frischer Tat zu ertappen. Rechtliche Grundlage ihres Handelns, das teilweise auch außerhalb der üblichen Dienstzeiten stattfindet, ist dabei die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt. In Pforzheim ist es darüber hinaus für die Bürger möglich, “wilde” Müllablagerungen zu fotografieren und mit wenigen Klicks auf ihrem Smartphone an die in der Stadtverwaltung zuständige Stelle weiterzuleiten. Dazu wurde die städtische Abfall-App um eine Müllmelde-Funktion erweitert.

Bescheide durch Stadtreinigung

Auch in Hamburg gibt es sogenannte Waste Watcher. Dort sind 30 Tarifbeschäftigte der Stadtreinigung in Vollzeit in dieser Funktion aktiv. Sie sind grundsätzlich unbewaffnet und als Doppelstreife unterwegs. Ihr Dienstbeginn ist gegen acht Uhr. Im Rahmen von Sondereinsätzen sind die Waste Watcher zudem abends und am Wochenende im Einsatz. Mittlerweile dürfen sie selbst Verwarnungsgelder erheben und Bußgeldverfahren einleiten. Die entsprechenden Bescheide erlässt die Hamburger Stadtreinigung dann auch selbst. Im vergangenen Jahr wurden von ihnen allein wegen der nicht ordnungsgemäßen Entsorgung von Zigarettenkippen über 12.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren in der Hansestadt eingeleitet.

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