Nicht schnell genug da

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Nachdem Demonstranten bis auf die Stufen des Reichstagsgebäudes vordringen konnten, gibt es Kritik an der Berliner Polizei. Foto: BS/Kevin Gessner, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Nachdem Demonstranten, zum Teil ausgestattet mit Reichsflaggen, am Wochenende die Stufen des Reichstages erklimmen konnten, stellt sich die Frage der polizeilichen Absicherung des Gebäudes neu. Laut Berlins Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik waren im Bereich des Sitzes des Deutschen Bundestages während des Einsatzes rund 250 bis 300 Beamte vor Ort.

Aufgrund massiven Personenzulaufs waren viele von ihnen an den Absperrgittern zum Regierungsbereich gebunden. Dort mussten laut Slowik zeitweise sogar Diensthunde eingesetzt werden. Aufgrund des Drucks von mehreren Seiten gelang es zeitweise bis zu 300 Personen, fast bis ins Reichstagsgebäude zu gelangen. Dieses wurde zeitweise nur von drei Polizisten geschützt. Die an den Absperrgittern gebundenen Kollegen konnten erst nachrücken. Aus diesem Grunde dauerte es einige Minuten, bis ausreichend Beamte vor Ort waren, um die Demonstranten zurückzudrängen und die Versammlung aufzulösen. Slowik erklärte dazu im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses: “Das waren beschämende Bilder.” Das Gesamtkonzept in der insgesamt sehr dynamischen Lage sei allerdings tragfähig gewesen. Sie sagte eine detaillierte Aufarbeitung und Nachbereitung des Einsatzes zu. Und der polizeiliche Einsatzleiter betonte zwar, dass aus seiner Sicht genügend Kräfte im Einsatz gewesen seien. Die Frage, weshalb allerdings nicht ausreichend Polizisten direkt und unmittelbar vor Ort gewesen seien, sei erlaubt. Geplant ist künftig eine engere Kooperation mit der Bundestagspolizei.

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