Wie wandelt Digitalisierung die Nachrichtendienste?

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Nachrichtendienst-Kontrolle wird im Digitalzeitalter, wo sich die technischen Möglichkeiten rasant weiterentwickeln, immer komplexer. Auf Digitaler Staat Online diskutieren Experten aus Deutschland und Österreich über Chancen und Herausforderungen. (Foto: Couleur, pixabay.com)

Die Nachrichtendienste in Deutschland und Österreich passen sich dem technologischen Wandel an und nutzen Tools, die ihnen die Ermittlungsarbeit erleichtern. Doch welchen Einfluss hat das auf die Kontrolle der Dienste? Können die Aufsichtsbehörden noch ihrer Kontrollfunktion adäquat nachkommen? Hierzu findet am 09. September auf Digitaler Staat Online von 10 Uhr bis 12 Uhr eine Diskussionsrunde mit deutschen und österreichischen Experten im Live Stream statt.

Unter den Gästen ist auch BND-Präsident a. D., Gerhard Schindler, dessen neues Buch “Wer hat Angst vorm BND” am 12. Oktober erscheint. Bei der Diskussionsrunde wird Schindler, wie auch seine Mitdiskutanten, über Möglichkeiten und Grenzen der Nachrichtendienst-Kontrolle im digitalen Zeitalter debattieren.

Die Kontrolle der Nachrichtendienste löst immer wieder Debatten aus. Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Gesetz fließt genauso in die virtuelle Diskussion ein wie die Schaffung des Ständigen Bevollmächtigten des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

Folgende Experten aus Deutschland und Österreich nehmen an der Disskusion teil:

  • Uwe Proll, Chefredakteur und Herausgeber des Behörden Spiegel (Moderation)
  • Mag. Peter Gridling, Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)
  • Dr. August Hanning, Staatssekretär a. D. und Präsident a.D. des Bundesnachrichtendienstes, Programm- und Herausgeberbeirat des Behörden Spiegel
  • Gerhard Schindler, Präsident a.D. des Bundesnachrichtendienstes
  • Katharina Schulze, MdL, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag

Wer sich zur Online-Diskussion “Nachrichtendienstkontrolle” kostenlos anmelden möchte, die am 09. September von 10 Uhr bis 12 Uhr stattfindet, kann das hier tun. Auch zu den Hardware-Voraussetzungen können dort Informationen eingeholt werden. Die Inhalte werden auf www.digitaler-staat.online und außerdem in den sozialen Netzwerken des Behörden Spiegel gestreamt (YouTube; Facebook; Twitter).

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