Sicherheitskoordinator für Sachsen vorgesehen

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Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) will die Position eines Sicherheitskoordinators schaffen. (Foto: BS/Feldmann)

Im Freistaat Sachsen soll es künftig einen Sicherheitskoordinator geben. Entsprechende Pläne zur Schaffung einer solchen Stelle hat Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) dem Kabinett in Dresden präsentiert.

Demnach soll der Koordinator seinen Sitz im Innenministerium haben und direkt der Hausspitze unterstehen. Er soll die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), darunter neben der Polizei auch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), noch besser vernetzen. Zudem soll er als Schnittstelle zu vergleichbaren Behörden des Bundes und anderer Länder fungieren. Des Weiteren ist vorgesehen, dass ihm die Fachaufsicht über das LfV sowie die konzeptionelle Lösung strategischer Fragestellungen unter anderem in den Bereichen Extremismus- und Terrorismusbekämpfung obliegen. Außerdem soll er ein fortlaufendes Lagebild zur Erkennung und Entwicklung von Tendenzen und Ereignissen erstellen, Impulse für die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden geben sowie den einheitlichen Umgang mit extremistischen Verdachtsfällen innerhalb der Verwaltung regeln.

Nach Schaffung aller gesetzlichen Voraussetzungen kann der Sicherheitskoordinator voraussichtlich Mitte 2021 seinen Dienst antreten. Minister Wöller erklärte: “Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen uns auch im föderalen Gefüge der Bundesrepublik auf die neuen globalen Herausforderungen einstellen.” Deshalb sei vernetzte Sicherheit ein wichtiger, richtiger und effektiver Ansatz in einer digitalisierten Welt.

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