Bundesregierung beschließt Indo-Pazifik-Leitlinien

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Die Straße von Malakka zwischen Indischem und Pazifischem Ozean ist mit täglich etwa 2.000 durchfahrenden Schiffen eine der am stärksten befahrenen Wasserstraßen der Welt. (Foto: BS/Portugall)

Im August hat das Auswärtige Amt die “Leitlinien zum Indo-Pazifik” der Bundesregierung herausgegeben. “COVID-19 hat vieles auf der Welt durcheinandergebracht und bewährte Gewissheiten in Frage gestellt”, so Außenminister Heiko Maas (SPD) in seinem Vorwort. “Gleichzeitig hat die Pandemie Trends verstärkt, die sich bereits zuvor abzeichneten.

Dazu zählen die wachsende wirtschaftliche und politische Bedeutung Asiens und die sich verhärtende strategische Rivalität zwischen den USA und China. Bereits heute ist abzusehen: Mehr als irgendwo sonst entscheidet sich die Ausgestaltung der internationalen Ordnung von morgen im Indo-Pazifik”, betont der deutsche Chefdiplomat.

Zu einer Reihe von Ländern in der Region unterhalte Deutschland Strategische Partnerschaften mit einer großen Schnittmenge gemeinsamer Interessen. “Deutschland muss sich noch stärker mit existenziellen Sicherheitsbelangen seiner bewährten Partner auseinandersetzen, sich an der Formulierung von Antworten beteiligen und konkrete Beiträge leisten – durch Vermittlung von Erfahrung und Expertise, durch eine verantwortungsvolle Rüstungsexportkontrolle, die auch die strategische Qualität der Beziehungen zu den Ländern der Region in Rechnung stellt, durch rüstungskontrollpolitische Initiativen, aber auch durch die Beteiligung an Übungen sowie an kollektiven Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der regelbasierten Ordnung in Umsetzung von Resolutionen der Vereinten Nationen.” So lautet der eindringliche Appell des Ressortchefs des Auswärtigen.

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