Historisch viele Rechtsextremisten

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Warnte vor zum Teil erheblichen Zuwächsen bei extremistischen Personenpotenzialen: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU). (Foto: BS/Feldmann)

In Brandenburg verzeichnet der Verfassungsschutz einen neuen Höchststand mit Blick auf das rechtsextremistische Personenpotenzial. Diesem werden nunmehr 2.765 Menschen zugeordnet. Das sind 1.090 mehr als noch 2018, wie aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes hervorgeht.

1.280 Personen (plus 45 im Vergleich zu 2018) aus dieser Gruppe gelten als gewaltorientiert. Dies entspricht einem Anteil von rund 46 Prozent. Rückläufig waren hingegen Gewaltstraftaten aus dem Bereich “Politisch motivierte Kriminalität – rechts”. Im vergangenen Jahr wurden in der Mark 90 derartige Delikte festgestellt (minus 33 im Vergleich zu 2018).

Leicht gesunken ist die Zahl verfassungsschutzrelevanter Reichsbürger und Selbstverwalter. Sie nahm um 50 auf 600 ab. Im Linksextremismus hingegen ist das Personenpotenzial sechsmal in Folge angestiegen. 2019 wurden 650 Anhänger gezählt (30 mehr als im Vorjahr). Das ist der höchste Wert seit 2004. Die Zahl gewaltorientierter Autonomer lag konstant bei 240. Die Gewaltstraftaten im Bereich “Politisch motivierte Kriminalität – links” haben um sechs auf 24 zugenommen.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagte dazu: “Die Zahlen und Entwicklungen sind sowohl besorgniserregend als auch heftig.” In vielen extremistischen Phänomenbereichen seien teilweise erhebliche Anstiege der Personenpotenziale zur Kenntnis zu nehmen. “Unsere Sicherheitsbehörden und unsere Zivilgesellschaft stellt diese Entwicklung vor große und teilweise neue Herausforderungen”, so der Potsdamer Ressortchef weiter.

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