Neues Leitbild geplant

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Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) berichtete, dass die neue Kommission unter anderem ein modernes Leitbild für die Landespolizei entwickeln wolle. (Foto: BS/Hessisches Ministerium des Innern und für Sport)

In Hessen haben die Mitglieder einer neuen Kommission ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium umfasst 13 Mitglieder. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, Empfehlungen für die Implementierung eines neuen Leitbildes der Landespolizei zu erarbeiten.

Zudem geht es darum, bereits ergriffene Maßnahmen gegen Fehlverhalten innerhalb der hessischen Polizei zu evaluieren und Empfehlungen für deren mögliche Weiterentwicklung zu beraten. Im Bereich der polizeilichen Aus- und Fortbildung prüft die Kommission auch das Curriculum und trägt zur Weiterentwicklung der Lehrinhalte an der Polizeihochschule sowie bei der Fortbildung an der Polizeiakademie bei.

Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte: “Wenn aus Verfehlungen einzelner Polizeibeamter schwerwiegende Nachteile für die gesamte hessische Polizeiorganisation erwachsen, müssen wir etwas dagegen tun.” In Zukunft würden die Kommissionsmitglieder ihre Expertise für die Sicherheitsbehörden einsetzen. “Gerade ein objektiver Blick von außen kann sehr wertvoll sein, um mögliche Verbesserungen aufzuzeigen und Vertrauen auszubauen”, so der Christdemokrat weiter. Die Mitglieder der Kommission können uneingeschränkt mit Polizeibediensteten sprechen und Dienststellen besuchen.

Der Kommission “Verantwortung der Polizei in einer pluralistischen Gesellschaft – Die gute Arbeit der Polizeibeamten stärken, Fehlverhalten frühzeitig erkennen und ahnden” gehören unter anderem der Landespolizeipräsident Roland Ullmann, der Integritätsbeauftragte der Landespolizei, Harald Schneider, sowie der Landesdatenschutzbeauftragte Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch an. Ebenfalls Mitglied ist der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Michael Niemeier.

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