Ausreise wieder zwingend

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Im deutschen Grenzregime läuft eine temporäre Ausnahmeregelung aufgrund der Corona-Pandemie Ende des Monats aus. (Foto: BS/Bundespolizei)

Inhaber abgelaufener Visa für den Schengen-Raum müssen ab Anfang Oktober wieder in ihre Heimatstaaten zurückkehren. Denn das Bundesinnenministerium (BMI) lässt eine temporäre Ausnahmeregelung im Zuge der Corona-Pandemie zum 30. September auslaufen.

Demnach war Menschen aus dieser Personengruppe ihr Aufenthalt im Schengen-Raum legalisiert worden, sofern sie aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen des internationalen Reiseverkehrs nicht in jedem Fall rechtzeitig in ihre Heimatländer zurückkehren konnten. Nun kehrt die Bundesrepublik zum gesetzlich vorgesehenen Regelfall zurück. Demnach sind die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels jeweils im Einzelfall zu prüfen. Grund dafür ist, dass sich die internationalen Reisemöglichkeiten insgesamt erheblich verbessert haben. Kein Staat hat derzeit mehr ein Einreiseverbot für eigene Staatsbürger erlassen. Damit besteht für eine entsprechende Rechtsverordnung des BMI keine Notwendigkeit mehr.

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