EU-Kommission will gemeinsames 5G-Konzept

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Mit den im Empfehlungsschreiben definierten Maßnahmen will die Kommission die europäische Datensouveränität stärken. (Foto: BS/mohamed_hassan, pixabay.com)

Wie von Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union am Mittwoch angekündigt, hat die Europäische Kommission zur Stärkung der europäischen digitalen Souveränität eine Empfehlung an alle Mitgliedstaaten herausgegeben, in der sie diese auffordert, verstärkt in Infrastrukturen für Breitbandverbindungen mit sehr hoher Kapazität, darunter auch 5G-Netze, zu investieren. Diese extrem schnellen mit hohen Bandbreiten sieht die Kommission als den “wichtigste Baustein für den digitalen Wandel und eine wesentliche Säule für die wirtschaftliche Erholung”.

Die zügige Einführung von 5G-Netzen werde als “entscheidender Trumpf für die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit Europas” in der näheren Zukunft große wirtschaftliche Möglichkeiten für die Mitgliedsstaaten und ihre Wirtschaftsakteure eröffnen.

Hochleistungstechnik für Europa

In enger Verknüpfung mit der Aufforderung zum Invest in schnelle Netze hat die Kommission zudem eine neue Verordnung über das Gemeinsame Unternehmen für europäisches Hochleistungsrechnen vorgeschlagen, damit Europa seine führende Rolle in der Hochleistungsrechentechnik behaupten und ausbauen könne. Zudem solle damit die Digitalstrategie der Union in allen Bereichen untermauert und die globale Wettbewerbsfähigkeit der Union gesichert werden.

Für die Exekutiv-Vizepräsidentin für ein Europa für das digitale Zeitalter, Margrethe Vestager, bilden eine dichte Infrastruktur für Breitband und 5G: “die Grundlage für den ökologischen und digitalen Wandel der Wirtschaft, unabhängig davon, ob es um Verkehr und Energie, Gesundheit und Bildung oder Fertigung und Landwirtschaft geht. Wir haben in der aktuellen Krise gesehen, wie wichtig es ist, dass Unternehmen, öffentliche Dienste sowie die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu sehr schnellem Internet haben, dass aber auch der 5G-Ausbau beschleunigt werden muss. Wir müssen daher zusammenarbeiten, damit diese Netze nun ohne weitere Verzögerungen rasch ausgebaut werden.”

Drei Säulen der Strategie

Konkret fordert die Kommission die Mitgliedstaaten im Rahmen der Empfehlungen auf, bis zum 30. März 2021 ein gemeinsames Konzept in Form eines Instrumentariums bewährter Verfahren für den zügigen Ausbau von Fest- und Mobilfunknetzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich 5G-Netzen, zu entwickeln. Diese Maßnahmen sollen im Speziellen auf drei Themen ausgerichtet sein: Die Senkung der Kosten und Beschleunigung des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität, insbesondere durch Beseitigung unnötiger administrativer Hürden, die zügige Gewährung des Zugangs zu 5G-Funkfrequenzen und Förderung von Investitionen der Betreiber in den Ausbau ihrer Netzinfrastrukturen, und abschließend eine stärkere grenzübergreifende Koordinierung der Frequenzzuteilungen zur Unterstützung innovativer 5G-Dienste, insbesondere in Industrie und Verkehr.

Neben dem Fokus auf den Aufbau der Infrastrukturen müssen die Netze zudem so sicher und resilient wie möglich sein, so die Kommission. Die Mitgliedstaaten haben zusammen mit der Kommission und der EU-Cybersicherheitsagentur (ENISA) ein Instrumentarium ausgearbeitet, das mit Maßnahmen und Plänen der wirksamen Minderung der Risiken für 5G-Netze dienen soll. Im Juli wurde ein Fortschrittsbericht veröffentlicht.

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