Auch Kommunen müssen unabhängig aufgestellt sein

0
501
Nicht nur in Bund und Ländern braucht es eine digitale Souveränität, sondern auch in Kommunen jeder Größe. Um diese in Planung und Umsetzung zu unterstützen, haben Städtetag und KGSt eine neue Initiative gestartet. (Foto: BS/fbhk, pixabay.com)

Seit einiger Zeit hat der Begriff “digitale Souveränität” in der Diskussion um die Digitalisierung des Staates und die dazugehörigen Folgen Hochkonjunktur. Nicht nur analog, sondern auch digital souverän zu handeln, ist aber nicht nur für den Bund essenziell, sondern auch für Kommunen grundlegend. Aktuell gibt es hier jedoch noch große Abhängigkeiten, beispielsweise durch Software-Systeme, die nicht flexibel anzupassen sind oder nur durch einen bestimmten Hersteller bereitgestellt werden. Die öffentliche Verwaltung von einzelnen Herstellern und Systemen unabhängiger zu machen, ist erklärtes Ziel der Bundesregierung, auch im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in der EU.

Als klare Leitlinie gilt: Souverän ist, wer selbstbestimmt handelt. Aber was bedeutet eine solche Souveränität in einer zunehmend digitalen Welt? Aktuell schränken technologische Abhängigkeiten die Handlungsfreiheit teilweise spürbar ein. Das wurde in den letzten Monaten besonders offensichtlich, in denen es flexible Systeme und Möglichkeiten gebraucht hätte. Technische Systeme, die nicht zusammenpassen, verhindern einen schnellen Informationsfluss. Nur eine bestimmte Software nutzen zu können, begrenzt die Möglichkeiten. Um das Thema “Digitale Souveränität” näher für die kommunale Ebene zu beleuchten, haben der Deutsche Städtetag und die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) eine gemeinsame Initiative gestartet.

Neben einer politisch-strategischen Ausrichtung soll die Initiative in Handlungshilfen münden, die das kommunale Management dabei unterstützen, zu mehr digitaler Souveränität in der kommunalen Praxis zu gelangen. Dabei ist für Dr. Klaus Effing, Vorstand der KGSt, vor allem der Einsatz von Open-Source-Anwendungen: “ein wichtiger Baustein für mehr digitale Souveränität der Kommunen. Wir werden gemeinsam mit unseren Mitgliedern konkrete Hinweise für die Forcierung von Open-Source-Strategien und deren sukzessive Umsetzung erarbeiten und gute kommunale Beispiele vorstellen”, verspricht Effing.

Auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, will das Thema in die Umsetzung bringen und aus den Fachkreisen herauslösen: “Digitalisierung betrifft uns alle. Aber sie wird oft technisch diskutiert und häufig auch ausschließlich in Fachkreisen. Uns ist wichtig, den Begriff digitale Souveränität politisch zu übersetzen. Wir wollen Position beziehen zu technologischen Abhängigkeiten. Und wir wollen mit unserer gemeinsamen Initiative Antworten finden auf diese Fragen: Was verstehen wir in den Kommunen unter digitaler Souveränität? Welches politische Leitbild ergibt sich daraus für die Städte und ihr selbstbestimmtes Handeln?” Mit diesen Antworten wollen die beiden Häuser die zwei Stränge “Politisches Leitbild” und “Operative Umsetzung” zusammenbringen. Wichtig sei vor allem die Zusammenarbeit, denn zu mehr digitaler Souveränität komme man nur dann, wenn kommunale Kräfte gebündelt werden. In diesem Sinne hat sich die Initiative vorgenommen, in den nächsten Monaten in zwei Projektsträngen die beschriebenen Fragen zu erörtern.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here