Sicherheitsvorgaben für Online-Sozialwahlen veröffentlicht

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Bei der den nächsten Sozialwahl sollen Stimmberechtigte bequem online abstimmen können. Das BSI hat Sicherheitsanforderungen für Versicherungsträger verabschiedet. (Foto: niekverlaan, www.pixabay.com)

Die Krankenkassen können bei den für 2023 vorgesehenen Wahlen neben der üblichen Briefwahl auch die Stimmabgabe über das Internet anbieten. Rechtliche Grundlage ist die Online-Wahlverordnung. Sicherheitsvorgaben hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erstellt.

Der für viele Stimmberechtigte bequemere Weg könnte zu einer höheren Wahlbeteiligung besonders bei Jüngeren führen. BSI-Präsident Arne Schönbohm stellt klar: “Unabdingbare Voraussetzung ist, dass die Online-Sozialversicherungswahl nach den aktuellsten IT-Sicherheitsvorgaben stattfindet.” Die Cyber-Sicherheitsbehörde schafft mit ihrer nun veröffentlichten Technischen Richtlinie (TR) eine wesentliche Voraussetzung. Sie enthält Vorgaben für Betrieb und Nutzung von IT-Systemen und Anwendungen, die bei der Durchführung der Online-Sozialwahl zum Einsatz kommen. Verlangt werden ein Informationssicherheits-Managementsystem, aktuelle Methoden zur Verschlüsselung und Signatur sowie die Anwendung des IT-Grundschutzes.

Die freiwillige Online-Stimmabgabe bei den Sozialversicherungswahlen 2023 wird als Modellprojekt erprobt. Den Weg dafür hatte der Bundestag im Sommer mit einer Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch freigemacht. Die Erprobung erfolgt zunächst zu bei den gesetzlichen Krankenkassen. Bei den Trägern der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung kann die Stimmabgabe weiterhin nur per Briefwahl erfolgen.

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