Neuer Wahltermin für DFV-Präsidenten

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Der neue Termin zur Wahl des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV) ist nun der 27. Februar 2021. (Foto: Thor Deichmann, pixabay.com)

Nachdem die Wahl des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV) aufgrund der Corona-Pandemie im Oktober abgesagt wurde, steht nun ein neuer Termin fest. Die 67. Delegiertenversammlung des DFV soll am 27. Februar 2021 als digitale Sitzung stattfinden. Dies haben die Ordentlichen Mitglieder des Verbands beschlossen.

Als Konsequenz der Verschiebung muss jedoch das Wahlverfahren erneut eröffnet werden, sodass sich auch die Fristen verlängern und die Wahl zu keinem früheren Zeitpunkt stattfinden kann. Die neue Wahlausschreibung soll zeitnah geschehen. Eine digitale Delegiertenversammlung sieht das Regelwerk des DFV nicht vor, kann jedoch aufgrund des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie aus dem März dieses Jahres durchgeführt werden. Nach diesem Gesetz können virtuelle Versammlungen auch ohne entsprechenden Passus in der Satzung stattfinden. Schon für den letzten Termin wurde eine digitale Versammlung geprüft, aber nicht realisiert.

“Die überwiegende Mehrheit der Ordentlichen Mitglieder hätte die Durchführung im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie mitgetragen. Um hier jedoch ein rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten, war aber eine neue Entscheidung erforderlich”, erklärte Hermann Schreck, DFV-Vizepräsident und Ständiger Vertreter des Präsidenten.

Die Präsenzwahl sollte eigentlich am 24. Oktober mit 172 Delegierten in Fulda stattfinden. Eine Wahl ist nötig geworden, nachdem Ende vergangenen Jahres der damalige DFV-Präsident Hartmut Ziebs zurückgetreten war. Es ging ein langer interner Streit im Verband voran. Der Konflikt entzündete sich an Personalentscheidungen und Ziebs Warnung vor rechtsnationalen Tendenzen in der Feuerwehr.

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