Digitalisierung greifbar machen

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Mit Blick auf die Zukunft komme es ganz wesentlich darauf an, nicht nur schneller, sondern auch wirksamer bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung zu werden. (Quelle: Behörden Spiegel)

Im Corona-Jahr 2020 hat die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bedeutende Fortschritte gemacht. Die Erfolge, die man im Zuge der Krise verzeichnen konnte, hätten einen großen Beitrag geleistet, für Bürgerinnen und Bürger greifbar zu machen, was Digitalisierung bedeuten könne, erklärt Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Digitalminister, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, auf dem Behörden Spiegel-Kongress “e-nrw”, der in diesem Jahr als Webkonferenz stattfindet. 

Auch für das Bundesland Nordrhein-Westfalen gilt, was inzwischen mehrfach konstatiert wurde: Aufgrund der Corona-Pandemie mitsamt ihren Kontaktbeschränkungen und Restriktionen hat die Digitalisierung des öffentlichen Sektors immense Sprünge getan. Doch wären die Impulse des digitalen Treibers Krise verpufft, hätte man beizeiten nicht entsprechende Vorarbeit geleistet, so Pinkwart. Mit den gesetzlichen und konzeptionellen Weichenstellungen, die im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der E-Government-Novelle NRWs getätigt wurden, habe man die Voraussetzungen dafür geschaffen, die während der Krise freigesetzten Energien in praktisches Handeln umzumünzen. Gezeigt habe sich dies zumal in den Anfängen der Pandemie, als man binnen kurzer Zeit ein Soforthilfeprogramm aufgelegt habe, mit dem mehr als 400.000 Unternehmen auf elektronischem Wege finanziell unterstützt werden konnten. Ein immenser Kraftakt, der andererseits aber auch verdeutlicht habe, welche Fähigkeiten man sich bereits erarbeiten konnte, so Pinkwart.   

“Weiter Tempo aufnehmen”

Doch sei das Soforthilfeprogramm nur ein Beleg dafür, welche Chancen die Digitalisierung bereithalte. Für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Verwaltung selbst, wo eine leistungsfähige Infrastruktur ihren Beitrag dazu geleistet habe, dass Modelle mobilen Arbeitens während des Lockdowns verwirklicht werden konnten. Jetzt heiße es, weiter Tempo aufzunehmen, um die Potenziale einer modernen Verwaltung für alle greifbar zu machen, appelliert Pinkwart. Obwohl zuweilen als “sehr ambitioniert” wahrgenommen, sei er zuversichtlich, dass das im E-Government-Gesetz verankerte Ziel einer digitalen Landesverwaltung bis 2025 gewahrt werden könne. Für eine Einhaltung der Frist spreche nicht zuletzt der erhebliche Mittelzuwachs auch für die Folgejahre: Laut Pinkwart sollen rund eine Milliarde Euro für Zwecke der Digitalisierung investiert werden, 600 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Bis heute konnten so bereits zahlreiche Leistungen ins Netz verlagert werden, darunter die Ausbildungsförderung, die Meldebescheinigung das Wohn- und Arbeitslosengeld, die Schülerförderung und viele mehr.

Synergien durch Zusammenarbeit

Zusätzliche Synergieeffekte verspricht sich der Digitalminister von der Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Im Sinne des Once-Only-Prinzips sei das Zusammenwirken der “öffentlichen Hände” ein Garant dafür, dass Verwaltungsleistungen nicht jedes Mal neu erfunden, sondern schnell in die Fläche getragen werden könnten. Anspruch müsse es sein, voneinander zu lernen und Entwicklungen – auch im Bereich der Fachverfahren – nach dem Prinzip “Einer-für-Alle” zu teilen. In NRW verfolge man mit den Modellkommunen ganz ähnliche Ziele. Entscheidend sei es, nicht nur analoge Verfahren ins Digitale zu heben, sondern die Prozesse selbst anzupassen.  

Trotz aller gebotenen Eile empfiehlt Pinkwart, sich nicht hetzen zu lassen, sondern mit Umsicht und Weitblick zu agieren. Dabei klammert er den Mut zum Experiment bewusst ein – vorausgesetzt, dass man stets reflektiere, ob der beschrittene Weg zum Ziel führe. Positiv sieht Pinkwart den seit Corona spürbaren Mentalitätswechsel: Den neuen Partizipations- und Lernwillen sowie die neue Offenheit gegenüber digitalen Lösungen werte er als ein Zeichen dafür, dass man auf einem guten Weg sei.    

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