Nach den US-Wahlen

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(Foto: joebiden.com)

Europa und Deutschland atmen nach den US-amerikanischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen mehrheitlich erleichtert auf, dass der bisherige republikanische Amtsinhaber Donald J. Trump an seiner angestrebten Wiederwahl offenkundig gescheitert ist.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) erklärte nach dem Wahlsieg des demokratischen Kandidaten Joseph R. Biden, Jr.: “Amerika ist und bleibt unser wichtigster Verbündeter, aber es erwartet von uns – und zurecht – stärkere eigene Anstrengungen, um für unsere Sicherheit zu sorgen und für unsere Überzeugungen in der Welt einzutreten.” Außenminister Heiko Maas (SPD) ergänzte in diesem Zusammenhang, dass man den “europäischen Pfeiler in der NATO insgesamt stärken” müsse. “Das ist eine Rolle, die auf uns zukommt und die wir bereit sind anzunehmen”, so der Außenamtschef.

Diese Bereitschaft, künftig mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen zu wollen, ist sicher bei den maßgeblichen politischen Akteuren hierzulande gegeben. “Mehr Verantwortung” wird aber im In- und Ausland vor allen Dingen anhand der künftigen Höhe der Verteidigungsausgaben gemessen werden. Dass Kanzleramt, Auswärtiges Amt und BMVg sich unisono bereit erklären, diese größere Verantwortung übernehmen zu wollen, ist eine wichtige Voraussetzung – aber nicht die einzige.

Auch in der Bevölkerung müsste es Rückhalt für höhere Verteidigungsausgaben geben. Vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie sowie der dadurch ausgelösten Finanz- und Wirtschaftskrise stellt das Ansinnen der Regierung eine große politische Herausforderung dar. Eine Gesellschaft trägt höhere Verteidigungsausgaben in der Regel nur bei einer entsprechenden Bedrohungswahrnehmung mit. Und daran scheint es hierzulande zu mangeln.

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