Funktionelle Betrachtung auch bei Rahmenvereinbarungen in Losen

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(Foto: roma1880, pixabay.com)

Auch bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen in Losen ist eine funktionelle Betrachtung für die Schätzung des Auftragswertes erforderlich (OLG Düsseldorf, 15.07.2020, Verg 40/19).

Streitgegenstand

Ein öffentlicher Auftraggeber schreibt Rahmenvereinbarungen für Instandsetzungsarbeiten in Gewerken aufgeteilt auf eine Vielzahl von Gebietslosen national aus. Der geschätzte Auftragswert liegt insgesamt über dem Schwellenwert für europaweite Vergaben, jedoch nicht für das einzelne Los.

technisch- und wirtschaftlicher Charakter des Auftrags entscheidend

Entscheidend für den Auftragswert ist, ob die Instandsetzungsarbeiten technisch und wirtschaftlich einen einheitlichen Charakter aufweisen. Davon ist bei Ausschreibungen in einer einzigen Bekanntmachung aus-zugehen. Die räumliche Entfernung steht dem nicht entgegen. Denn der Auftraggeber hat für alle Gebietslose einheitliche Vergabe- und Vertragsbedingungen sowie dieselbe Leistungsbeschreibung verwendet.

Prinzip der Gesamtvergütung auch bei Rahmenvereinbarungen

Die Gebietslose sind nach dem Prinzip der Gesamtvergütung zu addieren. Für Rahmenvereinbarungen gelten dieselben Vorschriften wie für Auftragsvergaben.

Download Volltext:

www.heuking.de/fileadmin/Aktuelles/OLG_DUS_15.07.2020_Verg_40-19_1126.pdf

Die Autorin des Gastbeitrags ist Sarah Rose von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek.

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