Neuer Online-Antrag für beschleunigte Breitband-Anträge

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Bevor Telekommunikationsu ternehmen den Breitbandausbau vorantreiben können, bedarf es zunächst eines Genehmigungsprozes es - wir sind schließlich in Deutschland. (Foto: Bru-nO, pixabay.com)

In Hessen und Rheinland-Pfalz gibt es in sieben Pilotkommunen die Möglichkeit für Telekommunikationsunternehmen, das System zur Antragstellung für Genehmigung der Leitungsverlegung digital zu nutzen. In den Pilotkommunen, zu denen demnächst eine achte aus Baden-Württemberg hinzukommen wird, steht diese neue Leistung zur Verfügung, die Genehmigungsprozesse für den Breitbandausbau vereinfachen soll. Damit wird der Ausbau von flächendeckenden Gigabitnetzen zunächst in der Metropolregion Rhein-Neckar, später in ganz Deutschland beschleunigt. Das Antragsverfahren im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wurde unter gemeinsamer Federführung von Rheinland-Pfalz und Hessen erarbeitet.

Die Vorteile des neuen Online-Antrags sollen für die Telekommunikationsunternehmen dank visueller Kartenansicht die Möglichkeit bieten, schnell und unkompliziert ihre Anträge zu stellen. Zudem besteht für die Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit, Importschnittstellen einzurichten, um eigene Geodaten in die Karte mit einzubinden. Darüber hinaus erleichtern standardisierte Datenfelder die Beschreibung des Vorhabens und reduzieren fehlerhafte Angaben bei der Antragsstellung, so die beiden Länder in einem gemeinsamen Statement zum Pilotstart. Damit werde den Behörden auch eine schnellere Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit ermöglicht. Über das Portal können Behörden und Antragstellende außerdem direkt kommunizieren und bei Bedarf Anpassungen innerhalb des Antrags vornehmen, wodurch der Genehmigungsprozess weiter beschleunigt wird. Längere Bearbeitungszeiten der Anträge aufgrund von Rückfragen oder unvollständigen oder fehlerhaften Angaben sollen damit der Vergangenheit angehören.

Synergien der Verwaltung nutzen

“Der Auf- und Ausbau digitaler Infrastrukturen auf Glasfaserbasis steht im Zentrum der gemeinsamen Anstrengungen. Bei der Umsetzung kommt den kommunalen Genehmigungsprozessen eine wichtige Rolle zu. Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben daher die Initiative ergriffen, um gezielt Synergien bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit dem Breitbandausbau zu nutzen. Die ersten Pilotkommunen starten nun in die nutzerfreundliche Online-Umsetzung”, erklärt Innenstaatssekretär Randolf Stich, CIO der Landesregierung Rheinland-Pfalz. Und der hessische CIO, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt, stellt den Vorbildcharakter für die Nachnutzung in den Fokus: “Die Digitalisierung funktioniert am besten, wenn sie einheitlich erfolgt. Daher haben Rheinland-Pfalz und Hessen den digitalen Breitbandantrag nach dem Modell “Einer für Alle” entwickelt und stellen ihn nun weiteren Bundesländern zu Verfügung, die den Antrag nahezu reibungslos übernehmen und weiterentwickeln können. Erste Länder haben bereits Interesse an der Nachnutzung des Antrags auf Leitungsverlegung bekundet”, so Burghardt.

Der digitale Antrag auf Genehmigung zur Leitungsverlegung ist Teil der zentralen Vorhaben aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG). Rheinland-Pfalz und Hessen hatten die Federführung des Vorhabens, im Rahmen des Breitbandausbaus die Beschleunigung kommunaler Genehmigungsprozesse voranzutreiben und die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH mit der operativen Projektleitung beauftragt. Unterstützt wird das OZG-Projektteam “Breitbandausbau” dabei durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie zahlreiche Akteure auf kommunaler Ebene und aus der Privatwirtschaft.

Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz ist auch Thema auf dem Kongress DV RLP. Am 24. November diskutieren die Referenten im Fachforum um 10:45 Uhr über “Die Gigabit-Strategie des Landes”.

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